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Röspel spendet Teil seiner Diäten

09.01.2015 | 13:00 Uhr
Röspel spendet Teil seiner Diäten
Rene Röspel spendet 1000 Euro an Suppenküche (mit Rainer Schneider, Karin Vogeler und Herma Makosch)Foto: Heuel

Hagen.   Rene Röspel spendet einen Teil der Diätenerhöhung an wohltätige Organisationen in seinem Wahlkreis. Den Anfang machte er am Donnerstag in der Suppenküche.

Als die Mitglieder des Bundestages im Februar 2014 über eine Erhöhung ihrer Diäten abstimmten, votierte die SPD-Fraktion mit großer Mehrheit für die Anhebung der Einkünfte. Nur drei Sozialdemokraten waren dagegen, darunter der Hagener René Röspel (50). „Ich halte diese Erhöhung um 830 Euro innerhalb eines Jahres nicht für angemessen“, kritisierte der Abgeordnete, der sich in der eigenen Partei keine Freunde machte, den Beschluss.

Doch Röspel steht zu seiner Entscheidung und zieht daraus seine ganz persönliche Konsequenz. Er spendet einen Teil der Erhöhung an wohltätige Organisationen in seinem Wahlkreis. Den Anfang machte er gestern in der Suppenküche, deren Leitung er einen Scheck von 1000 Euro übergab.

Steuersatz von 30 Prozent

Um darzulegen, welchen Betrag Röspel künftig von seinen Diäten spenden will, müssen wir etwas ausholen. Bis zum 1. Juli 2014 betrug die Entschädigung für Bundestagsabgeordnete 8252 Euro, dann wurde sie um 415 Euro bzw. 5 Prozent auf 8667 Euro angehoben. Zum 1. Januar 2015 erfolgte eine weitere Erhöhung um 415 Euro (4,8 Prozent) auf jetzt 9082 Euro, die voll zu versteuern sind. Dennoch: „Mir geht es gut, ich habe keinen Grund zu klagen“, betont Röspel. Eine Erhöhung um jeweils 100 Euro (1,2 Prozent) hätte er für angemessen gehalten, den darüber hinaus gehenden Nettobetrag will er spenden.

Von der ersten 415-Euro-Erhöhung im Juli 2014 behält er 100 Euro ein, die übrigen 315 Euro spendet er. Da Röspel nach eigenen Angaben einem Steuersatz von 30 Prozent unterliegt, bleiben 220,50 Euro netto für gemeinnützige Einrichtungen übrig. Auf diese Weise addierten sich 2014 bereits 1323 Euro. Über die erste Tranche durfte sich die Suppenküche freuen, der sich Röspel seit seinen Anfängen als Abgeordneter im Jahr 1998 verbunden fühlt. „Er ist ein glaubwürdiger Politiker, der tut, was er sagt“, sparte Jens Haasen vom Vorstand der Einrichtung nicht mit Lob.

Weitere Pauschalen
Welche Leistungen ein Abgeordneter noch erhält

Mit der steuerfreien Kostenpauschale in Höhe von 4267 Euro deckt Röspel die Finanzierung seiner Wahlkreisbüros in Hagen und Schwelm, Portokosten, die Miete für die Zweitwohnung in Berlin, Fahrtkosten, Kosten für Referenten etc. ab.

Dafür darf er keine Werbungskosten von der Steuer absetzen und hat keinen Dienstwagen. Doch steht ihm eine DB-Netzkarte 1. Klasse zu. Für mandatsbezogene Reisen könnte er auch das Flugzeug nutzen. In 99,5 Prozent der Fälle fährt Röspel laut eigener Aussage mit dem Zug.

Die Büromittel-Pauschale (maximal 12. 000 Euro pro Jahr) dient den Ausgaben für Büromaterial, Mobiltelefon, technische Ausrüstung und Ähnliches. Wird sie nicht ausgeschöpft, verfällt sie.

Röspel stehen 16 .517 Euro im Monat an Mitarbeiterpauschale zur Verfügung. Er hat derzeit drei wissenschaftliche Mitarbeiter und zwei Sachbearbeiter angestellt. Nicht in Anspruch genommene Personalmittel verfallen.

441 Euro monatlich bis zur Wahl

Bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 wird Röspel – seit Anfang dieses Jahres wird ja die zweite 415-Euro-Erhöhung fällig – 441 Euro pro Monat spenden. An welche Organisationen in Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis das Geld gehen soll, hat er noch nicht entschieden.

Er halte die Besoldung von Politikern in Deutschland nicht für zu niedrig, erläuterte Röspel. Dass jedoch ein Vorstandsmitglied der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld mehr verdiene als die Bundeskanzlerin, obwohl diese wesentlich mehr Verantwortung trage, findet er denn doch nicht in Ordnung. Bundestagsabgeordnete brauchten sich eigentlich nicht zu schämen, ihre Entschädigung entspreche der Besoldung des Stadtbaurates in Hagen bzw. dem Gehalt des Bürgermeisters einer 30 .000-Einwohner-Stadt: „Das finde ich grundsätzlich richtig, weil Verantwortung und Arbeitsaufwand einigermaßen vergleichbar sind.“

Hubertus Heuel

Kommentare
11.01.2015
22:27
Röspel spendet Teil seiner Diäten
von kartenlegerin | #8

ich finde es immer wieder gut, wenn spd-politiker ihre bezüge mit den gehältern von sparkassen-vorständen vergleichen. sparkassen-vorstände werden...
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2015-01-09 13:00
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