Regierungspräsident Diegel stoppt den Neubau
21.12.2009 | 18:49 Uhr 2009-12-21T18:49:00+0100
Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Jörg Dehm hat Regierungspräsident Helmut Diegel gestern den geplanten Neubau des Tierheims in Eilpe gestoppt.
„Ich habe veranlasst, dass die Freigabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Neubau des Tierheims zurückgenommen wird”, lässt er die Stadtspitze wissen.
Der Schritt der Arnsberger Kommunalaufsicht wird auf vier Seiten begründet. Dabei prangert Diegel besonders die mittlerweile von 1,725 Millionen auf 2,25 Millionen Euro erhöhten Baukosten an. „Angesichts der Haushaltssituation der Stadt fehlt mir für die Erhöhung der voraussichtlichen Baukosten um immerhin 30 Prozent jegliches Verständnis”, schreibt Diegel der Hagener Politik ins Stammbuch. Und es kommt noch härter. Denn das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz hält nicht länger an der Aussage fest, das alte Hagener Tierheim sei aus tierschutzrechtlicher Sicht nicht tragbar. „Im Gegenteil”, so Diegel, seien nach Darstellung des Präsidenten des Landesamtes, Dr. Heinrich Bottermann, die Verhältnisse im Hagener Tierheim keinesfalls rechtswidrig.
Der Regierungspräsident verweist weiterhin darauf, dass beispielsweise der Bau von Feuerwehrgerätehäusern und der Bahnhofshinterfahrung auf der Prioritätenliste einer Stadt wie Hagen höher anzusetzen ist als der Bau eines Tierheims. „Die Allgemeinheit hat einen Anspruch darauf, das Mittel nicht nur deshalb verausgabt werden, weil sie zur Verfügung stehen. Das gilt sowohl für die Höhe als auch für deren Zweckbestimmung,” belehrt Diegel den OB. So müsse die Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr für den Bevölkerungsschutz - bei allem Respekt und Verständnis für die Belange des Tierschutzes - Vorrang gegenüber einem Tierheimneubau haben, der nach fachlicher Einschätzung nicht erforderlich sei.
19:49
Erst verschwinden Spenden-Gelder und nun dies.
Shame on you!
Immer auf dem Rücken der Schwächsten.
15:54
Noch 22%der Hagener Haushalte hat Kinder(Hagener Monatszahlen ,April/Mai 2009 vom Amt für Statistik)
So groß kann die Kinderliebe nicht sein.Wahrscheinlich aus verschiedenen Gründen.Viele schaffen sich statt dessen Tiere an.In den nächsten Jahren werden Kindergärten und Schulen geschlossen.Das Tierheim muss gebaut werden weil dort der Bedarf steigt.
02:50
Man muß sich aber immer darüber im klaren sein das Herr Diegel die Finanzmisere der Stadt nicht verschuldet hat, das waren Politclownss aus Hagen die mit ihren Tricksereien die Stadt vor die Wand gefahren haben um sich selbst den ein oder anderen Wunsch zu erfüllen, siehe Schmierenmuseum!
Und diese abgetauchten Politpfeiffen sollten erst mal zur Rechenschaft gezogen werden.
Wenn jemand der jahrelang über seine verhältnisse lebt(Stadt Hagen), von der Bank (Herr Diegel) irgendwann gesagt bekommt das es keine weiteren Kredite gibt, dann ist ja auch nicht die Bank schuld, sondern der der noch nie mit Geld umgehen konnte!!!!!!
Schlimm ist nur das wichtige Dinge nun darunter leiden müssen, während die Wünsche der Politpfeiffen vorher noch schnell erfüllt wurden indem für ein Jahr die Finanzen durch Tricksereien mal kurz in Ordnung waren um dann mit lauten Knall zu kolabieren.
Und die Verantwortlichen haben sich natürlich aus dem Staub gemacht und sind abgetaucht.
17:56
Der heute (30.12. WR) im Leserbrief von Heidrun Maak gemachte Vorschlag, Herrn Diegel zum Mann des Jahres zu küren, ist eine hervorragende Idee. Es gibt wirklich viel, viel Wichtigeres (Kinder, Schule, Bildung), als Tieren ein Luxusheim zu bauen. Man sollte m.E. vielmehr versuchen, die ehemaligen Besitzer bzw. Halter der Tiere kostenpflichtig in Regreß zu nehmen. Dann wäre das Tierheim sicherlich nicht so gut besucht.
01:14
#29
DIE LINKE Hagen
Ich weise darauf hin, dass der Verfasser mit dem Pseudonym DIE LINKE Hagen nichts mit dem Parteivorstand zu tun hat. Er oder Sie schreibt auf der Westen des öfteren im Namen DIE LINKE Hagen, wozu er oder sie in keinster Weise autorisiert ist.
Wir distanzieren uns von dem Kommentar von #29 und unterstreichen nochmals, dass wir für den Neubau des Tierheimes sind. Das Gleiche gilt auch für die Ratsgruppe DIE LINKE Hagen.
MFG
Ingo Hentschel
Mitglied desVorstandes DIE LINKE Hagen
15:16
Ich könnte kotzen bei der ganzen Dummheit der Leute,die hier gegen den Neubau des Tierheims Hagen schreiben!
Aber ich konnte mit Dummheit noch nie umgehen.
Von solch einfach gestrickten Gemütern kann man eben nichts Konstruktives erwarten Frau Weber .
Vielleicht sollte man denen,die so etwas schreiben,einfach eine Spritze geben.
Solche Leute sind es,weswegen ein Tierheim benötigt wird!
Also ich brauche solche Leute NICHT auf dieser Welt und DieLinke hat sich tatsächliche in vamoses Eigentor geschossen.
Herzlichen Glückwunsch kann ich da nur sagen!
Wirklich sehr sozial Ihre Partei!Seien Sie froh,daß sie über die 5 % Hürde gekommen sind.Nächstes Mal gibt es nicht!
01:50
Ich bin auch der Meinung das man aus dieser Museumsinsel ein Tierheim machen sollte.
Da könnte der Rat bei wichtigen Fragen mal urz rübder gehen und die Tiere um Rat fragen.
Und ausgemusterte Räte und Oberbürgermeister könnten dort auch artgerecht untergebracht werden.
Und die Kunstexperten die dann kommen werden den produzierten Mist sicher zu schätzen wissen.
Muss halt nur in die richtige Ecke gekackt werden.
10:46
Diese Entscheidung von Herrn Diegel bestärkt mich hier in meiner Einschätzung, dass Herr Diegel ein profilierungssüchtiger Möchtegern RP ist, dem es relativ wenig um Recht und Tatsachen geht. Sein Ziel scheint es zu sein, sich als Sparsheriff von NRW für höhere Pöstchen zu empfehlen.
Bereits seit Jahren gibt es Tierschutzgesetz in diesem Lande, an das insbesondere die Stadt gebunden ist. Das sollte auch Herrn Diegel bekannt sein, der an sich über die Einhaltung von Recht und Gesetz in den Kommunen wachen soll. Mit diesem Gesetz ist der Betrieb des jetzigen Tierheims nicht vereinbar. Da helfen auch Bombennächte des 2. Weltkrieges nichts und die Einschätzung einiger Mitbürger, es handele sich bei Tieren um Viecher.
Auch Herr Diegel ist an Recht und Gesetz gebunden. An den unhaltbaren Zuständen im jetzigen Hagener Tierheim hat sich weder tatsächlich noch rechtlich etwas geändert. Wenn Herr Diegel nun etwas anderes behauptet, ist dass wieder einmal Ausdruck fehlender sachlicher und rechtlicher Kompetenz, also reine populistische Stimmungsmache. Das ist offenbar auch das einzige, wovon Herr Diegel etwas versteht.
10:22
Ich hasse den Diegel wie die Pest, aber hier hat er alles richtig gemacht. Dieses Tierheim ist und bleibt Geldverschwendung. Schade nur, dass er bei diesem unsäglichen Museum nicht den Mund aufgemacht hat. Das Teil ist eine Schande.
07:41
Wenn Herr Diegel sich nicht selbst ein Bild von den Tieren im Hagener Tierheim machen will, bringen wir doch die Tiere nach Arnsberg, mal sehen ob er in die Augen der Tiere und der geballten Macht der Tierschützer schauen kann und dann an seiner Entscheidung festhält. Geht durch die Büros und gebt überall einTier ab. Mal sehen was passiert.