Land will Hagen ab 2010 finanziell unterstützen

Ein Lichtblick. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Helmut Linssen (CDU) stellt Hagen ab 2010 finanzielle Hilfe bei der Abtragung des Schuldenbergs in Aussicht.

Ein Signal an alle, die nicht mehr an eine finanziell gesunde Zukunft der Stadt glauben mochten. „Dieses Signal hätte zwar auch früher kommen können, aber der Druck muss schon hoch sein, in Hagen und beim Land”, hält Hagens Oberbürgermeister Peter Demnitz (SPD) den Zeitpunkt für in Ordnung. Es sei gut, dass der Rat noch vor der Sommerpause das 90-Mio.-€-Sparpaket verabschiedet habe und erst danach dieser Lichtblick aus Düsseldorf durchgedrungen ist. Hagen wird nicht die einzige Kommune sein, der Hilfe angeboten werden soll. Von zehn großen Städten ist die Rede. Der Zeitpunkt habe auch damit zu tun, dass nach Hagen, Duisburg und Oberhausen nun auch Städte wie Wuppertal oder Remscheid in den Strudel geraten sind, im Prinzip ja das ganze Ruhrgebiet”, bemerkt Demnitz. Strikte Voraussetzung für die Hilfe ist, dass die Kommunen alles tun, selbst auf die Beine zu kommen. „Hier ist der Ratsbeschluss der richtige Hinweis an die Landesregierung”, glaubt Peter Demnitz. Das sieht auch Regierungspräsident Helmut Diegel ähnlich: „Mit dem Projekt Zukunftskommission hat die Stadt ihren Sparwillen und die Bezirksregierung ihre Verantwortungsbereitschaft für Kommunen in schwieriger Haushaltslage substantiell unter Beweis gestellt. Wenn auch andere Kommunen in vergleichbar problematischer Haushaltslage sich in ähnlicher Weise bewegen, dann begrüße ich, dass dies auch von Seiten des Landes anerkannt wird. Damit fühlt sich die Bezirksregierung in ihrer Linie bestätigt.” Viel werde vom Wahlkampf beeinflusst, „aber egal welche Landesregierung es 2010 gibt, ich bin froh, dass wir erwähnt werden”, so OB Demnitz.

Jens Helmecke