Kompromiss bei Elternbeiträgen

Ab dem Kindergartenjahr 2016/17 steigen die Elternbeiträge jährlich um zwei Prozent.
Ab dem Kindergartenjahr 2016/17 steigen die Elternbeiträge jährlich um zwei Prozent.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Was wir bereits wissen
In der Diskussion um die Anpassung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und den Offenen Ganztag in Hagen haben sich die Parteien geeinigt.

Hagen.. Das Wort „Steigerung“ wollen die Politiker gern ersetzen durch das Wort „Anpassung“. Zumindest in Teilen haben die Parteienvertreter damit Recht. Das zeigte sich in der Diskussion um die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und den Offenen Ganztag im Jugendhilfeausschuss.

Es ist ein Kompromiss gefunden. Und der passierte das Fachgremium einstimmig. Wenn der Rat dem Vorschlag, den eine Arbeitsgruppe aus Politik mit Unterstützung des Fachbereichs Jugend und Soziales ausgearbeitet hat, zustimmt, werden vor allem Familien im unteren und mittleren Einkommensbereich entlastet. Mehr zahlen müssen im Schnitt vor allem diejenigen, die 70 000 Euro und mehr (Bruttoeinkommen abzüglich Werbungskosten) verdienen. „Rund 200 Familien, die momentan Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen, werden künftig komplett entlastet“, erklärt Reinhard Goldbach, Leiter des Fachbereichs Jugend und Soziales.

Erhalten bleibt im Gegensatz zu einem ursprünglichen Verwaltungsentwurf, der vor allem die Bezieher mittlerer Einkommen stärker belastet hatte, auch die „systemübergreifende“ Geschwister-Regelung. Das bedeutet: Wer ein Kind in einer Kindertageseinrichtung betreuen lässt und ein Geschwisterkind im Offenen Ganztag, muss weiterhin nicht doppelt zahlen.

Jährliche Erhöhung

Teurer wird die Kinderbetreuung im Grundsatz trotzdem. Und zwar Jahr für Jahr. Ab dem Kindergartenjahr 2016/17 erfolgt „eine jährliche Beitragsanpassung von zwei Prozent“ – heißt es in einem gemeinsamen Beschlussvorschlag von SPD, CDU und Grünen. Was nichts anderes als eine kontinuierliche Erhöhung bedeutet. Die Verwaltung hatte vor dem Hintergrund des Spardrucks sogar 2,5 Prozent eingefordert.

Zufrieden waren die Politiker trotzdem: „Iserlohn beschäftigt sich mit der Abschaffung der Beiträge. Das würden wir natürlich lieber tun“, so ­Detlef Reinke (CDU), „aber durch die Dynamisierung ersparen wir uns jährliche Diskussionen.“

Und SPD-Sprecher ­Arno Lohmann, selbst in leitender Funktion im Bereich Soziales der Stadt Dortmund tätig, lobte: „Das ist ein innovativer Vorschlag. Wir haben letzten Endes keine Erhöhung, sondern eine Veränderung der Beiträge.“

Ein Loblied, in das auch Sozialdezernentin Margarita Kaufmann einstimmte: „Wer unsere Unterstützung braucht, wird entlastet.“