Kommunen in Südwestfalen beklagen sinkende Schlüsselzuweisungen

Arnsberg hätte eigentlich Grund zum Jubeln. Die Stadt bekommt mehr Geld vom Land. Um fünf Millionen Euro steigen die Schlüsselzuweisungen. Dass Kämmerer Peter Bannes dennoch nicht jubelt, liegt an der Ursache für den Anstieg: die Steuerkraft der Stadt ist gesunken, „das macht nicht gerade euphorisch“, so Bannes.

Im benachbarten Sundern ist es genau anders herum. Von 3,5 Millionen auf Null sinken die Schlüsselzuweisungen. „Einen Rückgang hatten wir erwartet, aber die Null überrascht uns doch“, sagt Bürgermeister Detlef Lins.Über die Schlüsselzuweisungen regelt das Land alljährlich den kommunalen Finanzausgleich. Ihre Höhe, festgelegt im Gemeindefinanzierungsgesetz, ist alljährlich eine Wundertüte für die Kommunen.

Im nächsten Jahr 10 Millionen Euro weniger

Denn ausschlaggebend ist auch die Entwicklung der relativen Steuerkraft der Städte und Gemeinden. Weil die Gewerbesteuern in Hagen zum Beispiel etwas stärker sprudelten als in anderen Städten, bekommt Hagen im nächsten Jahr 10 Millionen Euro weniger. „Das ist nicht planbar“, ärgert sich Hagens Kämmerer Christoph Gerbersmann. Dabei ist Hagen Stärkungspaktkommune.

Insgesamt erreichen die Schlüsselzuweisungen des Landes im nächsten Jahr einen Höchststand. Einige wenige Großstädte bekommen dabei deutlich mehr, allein Essen mehr als 100 Millionen Euro. „Das Geld ist ja nicht weg, es ist nur woanders“, kommentiert Gerbersmann.