Kommentar

Hausgemachtes

Demokratie ist kein Zuckerschlecken. Manchmal will er seltsame Dinge, dieser Wähler. Zum Beispiel, dass ein Bürger für Hohenlimburg mit 0,6 Prozent als Einzelvertreter in den Stadtrat einzieht.

Nun mag man lange darüber lamentieren, ob es ein Gremium lähmt oder ob es bessere Entscheidungen befördert, wenn viele verschiedene Parteien ihre Vertreter in die Parlamente schicken. Der Vorwurf aber, dass kleine Fraktionen und Gruppen allein die Ratssitzung in Hagen in die Länge ziehen, hält nicht.

Ja – Ratssitzungen dauern mitunter sieben Stunden oder mehr. Und wenn man die Vorbereitungszeit in den Fraktionen hinzurechnet, ist die zeitliche Belastung ehrenamtlichen Politikern kaum zuzumuten.

Aber dieses Problem ist hausgemacht: Die beiden Fraktionen, die sich jetzt so vehement für eine Sperrklausel einsetzten, kriegen es seit Monaten nicht hin, bei elementaren Entscheidungen für die Stadt Kompromisslinien und breite Mehrheiten zu finden. Stattdessen verstricken sie sich immer wieder in überflüssigen Schau-Debatten.

Die Konzentration auf das Wesentliche ist bedeutender als eine Diskussion um eine Sperrklausel. (JS)

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