Grüne: Kriterien für Türkei-Partnerschaft erarbeiten

Nach der SPD bewerten auch Hagens Grüne den CDU-Vorstoß für eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Kommune kritisch. Also eine Partei, die mit der Union in der „Allianz der Vernunft“ zumindest locker verbunden ist. Dabei richtet sich die Kritik nicht generell gegen eine deutsch-türkische Partnerschaft. Vielmehr wird kritisiert, dass die CDU vorprescht.

Die Hagener Grünen zeigen sich „überrascht über die öffentliche Initiative der CDU“. Sie fordern zu einem solchen Vorhaben einen transparenten Prozess mit klaren Kriterien. Der Sprecher des Kreisverbands, Frank Steinwender, sagt: „Natürlich ist auch uns der Wunsch nach weiteren Städtepartnerschaften bekannt. Der CDU-Vorstoß weckt allerdings den Eindruck, als sei der Plan für eine Partnerstadt in der Türkei im kleinen Kreis schon sehr weit fortgeschritten.“

Abgesehen von der Frage, ob Hagen sich finanziell und personell eine weitere Städtepartnerschaft leisten könne, sei es für ein Partnerschaftsprojekt unumgänglich, dass es in der Bevölkerung und in der Politik gemeinsam entwickelt und getragen werde. Steinwender. „In transparenten Prozessen muss geklärt werden, nach welchen Kriterien eine neue Städtepartnerschaft ausgewählt und aufgebaut werden soll. Dazu gehören aus unserer Sicht nicht nur private Kontakte und gleiche Größenverhältnisse, sondern auch Fragen von demokratischer Kultur, Toleranz und Menschenrechten.“ Man wünsche sich daher, dass das Projekt „vom Kopf auf die Füße“ gestellt werde: „Statt vom Ziel her zu planen, brauchen wir für die weitere Diskussion die gemeinsame Erstellung eines Positiv-Kataloges von Anforderungen, die eine Partnerstadt erfüllen soll.“