Für U-Turm fehlt die Schlussrechnung

Dortmund..  Der Umbau des Dortmunder U-Turms ist einerseits die Geschichte eines Beispiels für die Transformation eines alten Industriegebäudes in ein Kunst- und Kreativzentrum.

Kosten schießen in die Höhe

Andererseits ist der Umbau auch ein Beispiel dafür, wie Kosten aus dem Ruder laufen können: Mehr als 80 Millionen Euro soll der Umbau inzwischen gekostet haben. Ein Teil dieses Geldes, rund 33 Millionen Euro, sind Fördergelder von Land und EU. Doch einen Nachweis über die korrekte Verwendung der Fördermittel hat die Bezirksregierung von der Stadt noch nicht erhalten.

„Schlussverwendungsnachweis“ heißt das Papier, mit dem die Stadt die ordnungsgemäße Verwendung der rund 33 Millionen Euro Fördermittel von EU und Land bei der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde nachweisen muss. Diesen Nachweis hätte die Stadt eigentlich schon Ende 2014 in Arnsberg einreichen müssen – das ist aber nicht geschehen. Sowohl Stadt als auch die Bezirksregierung bezeichnen das aber als „abgesprochen“. Wegen Bauverzögerungen im vergangenen Jahr hätte sich abgezeichnet, dass der Schlussverwendungsnachweis erst zeitverzögert nach Arnsberg kommen würde. Daher habe man sich auf einen Abgabetermin Mitte Januar geeinigt, so Bezirksregierungssprecher Dr. Christian Chmel-Menges.

Laut Stadtsprecher Michael Meinders liegt der Nachweis seit Ende 2014 bereits im Rathaus vor. „Er wurde durch eine von der Stadt Dortmund beauftragte Wirtschaftsprüfungskanzlei erstellt, aktuell werden durch den zuständigen Fachbereich der Stadt Dortmund letzte Korrektursichtungen vorgenommen.“ In der ersten und weiter gültigen Rechnung ist laut Bezirksregierung mit 45,79 Millionen „zuwendungsfähigen Ausgaben“ für den U-Turm-Umbau kalkuliert worden. 50 Prozent davon trägt die EU, 20 Prozent das Land, 30 Prozent Eigenanteil (13 Millionen Euro) hat die Stadt zu tragen. Dass die Kosten für den U-Turm-Umbau derart in die Höhe geschossen sind, ist das alleinige Problem der Stadt Dortmund, höhere Kosten bedeuten nicht mehr Zuwendungen. „Diese Zahlen haben für uns Bestand“, so Chmel-Menges.

Die Mehrkosten trägt die Stadt aus dem „städtischen Sondervermögen“. Das heißt: Die zu erwartenden über 40 Millionen Euro Extra-Kosten belasten nicht auf einen Schlag den städtischen Etat. Zurückgezahlt wird das Geld über die Betriebskostenpauschale. Sie ist, wie berichtet, erhöht worden: Von rund drei Millionen Euro im Jahr auf zehn.