Fragenkatalog zu Kürzungen im Kulturbereich

In allen kulturellen Bereichen – Theater, Museen, VHS, Kulturzentren – drohen Zuschusskürzungen, so auch in der städtischen Musikschule auf dem Elbersgelände .
In allen kulturellen Bereichen – Theater, Museen, VHS, Kulturzentren – drohen Zuschusskürzungen, so auch in der städtischen Musikschule auf dem Elbersgelände .
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Solche Einigkeit herrscht­ ­selten auf politischem Terrain: ­Vertreter aller Fraktionen, die im Kultur- und Weiterbildungsausschuss (KWA) sitzen.

Hagen.. Solche Einigkeit herrscht­ ­selten auf politischem Terrain: ­Vertreter aller Fraktionen, die im Kultur- und Weiterbildungsausschuss (KWA) sitzen, haben gemeinsam einen Fragenkatalog formuliert, in dem es um die geplanten Zuschusskürzungen von zehn Prozent im Kulturbereich geht. Das fünfseitige interfraktionelle Schreiben liegt der Verwaltung – in persona Kulturdezernent Thomas Huyeng – jetzt vor.

Die ursprünglich für den vergangenen Donnerstag terminierte KWA-Sitzung wurde daraufhin verlegt – auf Dienstag, 23. Juni, 16 Uhr.

Zum Hintergrund: Die total verschuldete Stadt Hagen muss sparen, in jedem Bereich, also auch im kulturellen. 411.000 Euro weniger pro Jahr sollen hier ausgegeben werden – so schreibt es der Haushaltssanierungsplan vor, der noch 2015 mit konkreten Beschlüssen erfüllt werden muss. „Wir Politiker müssen abwägen, realisierbare Einsparmöglichkeiten benennen und verantwortungsvolle Entscheidungen treffen. Aber dafür brauchen wir verlässliche Informationen“, fordert KWA-Vorsitzender Sven Söhnchen.

Verwaltungsvorlagen nicht umsetzbar

Besagter Fragebogen umfasst die mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Ausschuss-Sitzungen, die Aufforderung an die Verwaltung, eine Terminliste zu erstellen , wann genau welcher Beschluss im Rat gefasst werden muss. Und auch die Bestätigung bestehender Ratsbeschlüsse, zum Beispiel den Erhalt des Theaters in seiner aktuellen Sparten-Vielfalt.

Die Mitglieder kritisieren, dass ihnen im KWA unabgestimmte Verwaltungsvorlagen auf den Tisch gelegt würden, die gar nicht umsetzbar seien. Beispiel: Öffnungszeiten des Kunstquartiers. Aufgrund bestehender Verträge könnten lediglich die Öffnungszeiten des städtischen Osthaus-Museums drastisch reduziert werden (z.B. nur noch an Wochenenden geöffnet), nicht aber die des nicht-städtischen Emil-Schumacher-Museums. Dieses hat seitens der Stadt eine Garantiezusage, 42 Stunden pro Woche geöffnet zu haben. Söhnchen: „Wir bitten die Verwaltung, uns eventuell weitere externe Verträge, die Änderungen oder Kürzungen gar nicht zulassen, zu benennen.“

Auch in puncto Einsparpotenzial bei der Volkshochschule fehlen dem KWA Informationen, um zu entscheiden, ob ein regionaler Zusammenschluss möglich ist. Und wenn ja: in welcher Form (Hagen/Märkischer Kreis oder Hagen/EN-Kreis?) er sinnvoll wäre.

Bei der städtischen Musikschule sollten unter anderem die genauen Mietkonditionen aufgeschlüsselt und über Auswirkungen, die eine Privatisierung von Teilbereichen mit sich brächte, berichtet werden.

Folgen von Kündigungen

Der KWA möchte auch die Frage beantwortet bekommen, was bei betriebsbedingten Kündigungen mit freigewordenem Personal geschieht. „Ist es vorgesehen, jene Mitarbeiter – zum Beispiel Theatermusiker oder Musikpädagogen – stadtintern weiterzubeschäftigen?“, ­wollen Söhnchen und Co. wissen.

Die KWA-Mitglieder der Fraktionen CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, Hagen Aktiv und Die Linke wünschen sich, dass ihnen die im Katalog formulierten Fragen nach der Sommerpause beantwortet vorliegen, und zwar mit Zahlen, die aus allen Fachbereichen zusammengetragen und auch auch abgetimmt worden sind.