Kommentar

Entschädigung angemessen

Was verdient eigentlich ein Politiker? Also: Was verdient er? Und hat er das, was er verdient, auch wirklich verdient?

Die erste Frage wollen wir beantworten, in dem wir auflisten, was ein Kommunalpolitiker in Hagen theoretisch erhalten hätte, wenn er an jeder Sitzung eines jeden Gremiums, in dem er sitzt, 2014 teilgenommen hätte. Wir halten das im Sinne von Transparenz für wichtig. Nur indem man diese Zahlen offen auf den Tisch legt, kann man mit dem üblen Vorurteil aufräumen, dass sich die Hagener Politik doch nur die eigenen Taschen vollstopft. Das, was an Aufwandsentschädigung gezahlt wird, regelt keineswegs der Rat selbst. Geregelt ist die Höhe in der Gemeindeordnung.

Über die zweite Frage mag man trefflich streiten. Fraktionsvorsitzende, ihre Stellvertreter in den großen Fraktionen und Bürgermeister streichen im Jahr fünfstellige Beträge ein. Das mag auf den ersten Blick viel Geld sein. Allerdings nicht, wenn Zeit, Kosten und Verantwortung, die ein engagierter Politiker hat, den Summen gegenübergestellt wird. Politik auf kommunaler Ebene ist ein Ehrenamt. Eines, für das diejenigen, die es ausüben, oft (ungerechtfertigte) Kritik einstecken müssen. Aber auch eines, dessen Aufwand angemessen entschädigt wird.

Das ist richtig. Wenngleich wünschenswert wäre, dass ehrenamtliches Engagement auch an anderen Stelle ähnlich gewürdigt würde.

Jens Stubbe

Seite
Mehr lesen