Das Regiment des Zufalls

Die Mehrheitsfindung im Hagener Rat bleibt ein mühseliges Geschäft. Das war unter Oberbürgermeister Jörg Dehm schon so und hat sich in der Schulz-Ära bislang kaum verbessert. Die „Allianz der Vernunft“ aus CDU, Grünen und FDP hat ebenso wenig eine klare Mehrheit im Rat wie der ­Oppositionsblock angeführt von SPD und Linken, der oft auch die Unterstützung des Piraten und des BfH-Vertreters findet. Häufig spielen Hagen Aktiv oder AfD, der plötzlich auftauchende Kaffeedurst oder auch der temporäre Blasendruck von Mandatsträgern bei Abstimmungen das Zünglein an der Waage. Mit verlässlichem Politikstil und einer klaren Agenda hat das immer seltener etwas zu tun.


Natürlich wäre es komfortabel, wenn Schwarz-Rot zueinander finden und mit Zwei-Drittel-Mehrheit durchregieren würde. Acht vom Wähler ebenfalls entsandte politische Strömungen schauten abseits hilflos in die Röhre. Die jetzt anstehenden Abstimmungsgespräche rund um den Doppelhaushalt 2016/17 könnten einen entsprechenden Keil in die Jamaika-Allianz treiben. Der bereits eingefädelte Vorab-Termin mit dem Kämmerer klingt bereits nach einer inszenierten Soll-Bruchstelle.


­Der allgemeine Ruf nach möglichst breiten, inhaltlichen Allianzen in Sachfragen klingt vernünftiger, aber auch ein wenig naiv. Die letzte Legislaturperiode hat gezeigt, dass bei der Suche nach breiten Kompromisslinien gelegentlich Qualität und Klarheit auf der ­Strecke bleibt. Parallel dazu ­ziehen spätestens in der zweiten Jahreshälfte 2016 die ersten Vorboten des Landtagswahlkampfes auf, was die Bündnisfähigkeit von losen Allianzen erfahrungsgemäß selten erhöht.


Damit bleibt in Hagen das inhaltliche Zusammenrücken bei jedem Einzelpunkt – das überstrapazierte Unwort sei an dieser Stelle erlaubt – alternativlos. Zumindest bei den großen Themenfeldern wie Freizeitrevier Ruhrseen, Flächennutzungsplan, Kulturentwicklung, Flüchtlingspolitik oder auch Brach- und Gewerbeflächen muss das abseits aller Allianz-Arithmetik möglich bleiben.