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Bahnhofshinterfahrung Thema im NRW-Petitionsausschuss

20.01.2015 | 00:12 Uhr

Hagen. 29 Bürgerinnen und Bürger nutzten gestern die Chance: Sie wandten sich direkt an den Petitionsausschuss des NRW-Landtags, der gestern eine Außensprechstunde im Hagener Rathaus abhielt. Damit seien weniger Bürger gekommen als bei sonstigen Sprechstunden, so die Ausschussvorsitzende Rita Klöpper, die augenzwinkernd interpretierte: „Vielleicht sind die Hagener ja sehr zufriedene Menschen.“

So ganz kann das aber nicht stimmen, denn in der seit 2012 laufenden Wahlperiode sind bislang bereits 88 Petitionen von Hagener Bürgern in Düsseldorf eingegangen, 29 davon sind bislang im Sinne der Beschwerdeführer entschieden worden. Und die Zahlen des gestrigen Sprechtages lassen auch nur bedingt Rückschlüsse auf Hagen zu, denn auch aus Iserlohn, Gelsenkirchen, Arnsberg oder Schmallenberg kamen Menschen, um den Abgeordneten des Petitionsausschusses direkt ihren Ärger mit Behörden oder Gesetzen vorzutragen.

So hatte etwa der Hagener SPD-Abgeordnete Wolfgang Jörg mit einem Bürger zu tun, der gerne mit dem Bau seines Hauses beginnen will – allerdings bremst ihn derzeit noch eine Regelung aus dem Baurecht, die vom Ende des 19. Jahrhunderts stammt. Ob diese noch sein muss? Mit der Frage beschäftigt sich nun der Petitionsausschuss. Und der Hagener Piratenpartei-Abgeordnete Dirk Schatz hatte mit einer Beschwerde in Sachen Bahnhofshinterfahrung zu tun: Durch die neue Verkehrsführung fällt mehr Scheinwerferlicht durch Fahrzeuge in eine Wohnung. Auch das wird nun ein Thema im Ausschuss.

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Bahnhofshinterfahrung Thema im NRW-Petitionsausschuss
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