Bahnbrücken als Fässer ohne Boden

Schwerte..  Fast hundert Jahre alt und völlig marode: Vor 20 Jahren bekam Schwerte von der Deutschen Bahn drei Brücken geschenkt. Wie sich später herausstellte, war die Sanierung ein Fass ohne Boden. Einen Nachschlag von der Bahn gibt es trotzdem nicht.

Die Stadt Schwerte ist jetzt mit dem Versuch gescheitert, weitere 177000 Euro einzuklagen. „Zu spät“, urteilte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und wies die Klage als verjährt ab.

Neues Gutachten

Fakt ist: Die Bahn hatte die Brücken jahrelang nicht gewartet. Richtig ist aber auch: Schwerte hatte für dieses Versäumnis umgerechnet rund 114 000 Euro erhalten. Diese Summe war das Ergebnis einer Einigung, die offenbar auch akzeptiert wurde.

Zumindest hat sich fast elf Jahre lang niemand gerührt. „Die Stadt hat das Geld genommen und nicht gemoppert“, sagte Richter Carsten Herfort im Prozess. „Deshalb kann man eigentlich erst mal davon ausgehen, dass alle zufrieden waren.“

Doch genau das war nicht der Fall. Zumindest nicht auf Seiten der Stadt Schwerte. Mit Beginn der Sanierungsarbeiten wurde noch einmal ein neues Gutachten in Auftrag gegeben, das angeblich gleich eine ganze Serie versteckter Mängel zu Tage gefördert hatte.

Deshalb – so die Forderung – sollte noch einmal über den Unterhalts-Ausgleich nachverhandelt werden. Inzwischen war die Deutsche Bahn Netz AG zuständig. Doch die weigerte sich.

Geeinigt ist geeinigt, hieß es vonseiten der Bahn. Außerdem sei das neue Gutachten von der Stadt in Auftrag gegeben worden und damit möglicherweise nicht neutral.

Ein weiteres Problem: Es gibt praktisch keine schriftlichen Unterlagen über die damaligen Verhandlungen. Wo sie geblieben sind, ist völlig unklar. Der Verhandlungspartner aufseiten der Bahn ist inzwischen sogar verstorben.

Nach Ansicht der Richter hätte die Stadt ihre Nachforderung auf jeden Fall früher geltend machen müssen. Die Brückenbücher hätten vorgelegen, jeder Techniker hätte daraus schon damals seine Schlüsse über den Zustand der Bauwerke ziehen können. Jetzt seien mögliche Ansprüche jedenfalls verjährt.

Im konkreten Fall ging es um die Brücken an der Ostberger Straße, an der Elsetalstraße und am Kirschbaumsweg. Jedes einzelne Bauwerk war so marode, dass inzwischen sogar eine Komplettsanierung nötig geworden ist. Teilweise musste der gesamte Überbau erneuert werden. Gesamtkosten: rund 970 000 Euro.