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Antisemitismus

Antijüdische Hetze auf Facebook-Seite von SPD Hagen aufgetaucht

28.09.2014 | 07:00 Uhr
Antijüdische Hetze auf Facebook-Seite von SPD Hagen aufgetaucht
Martin Schlegel (Spieleerfinder) ist nach jahrelanger Mitgliedschaft bei der Hagener SPD wegen antisemitischer Äußerungen eines anderen Mitglieds ausgetreten. Foto: Michael Kleinrensing

Hagen.   Ein Hagener SPD-Mann hat auf einer internen Facebook-Seite einen Post mit antisemitischem Inhalt veröffentlicht. Dieser Post wurde erst nach langem Zögern entfernt. Nun kommt es aufgrund dieses zögerlichen Handelns zu einem Parteiaustritt – aus Protest.

Gemeinsam mit seiner Ehefrau Erika – in Summe bringen es beide immerhin auf 85 Mitgliedsjahre – erklärte am Freitag der langjährige Leiter des städtischen Amtes für Statistik und Stadtforschung sowie leidenschaftliche Spieleerfinder, Martin Schlegel, dass er sich „hinsichtlich der antijüdischen Hetze eines Genossen“ veranlasst sehe, die Sozialdemokraten zu verlassen. Am Vormittag hat der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „60plus“ sein Parteibuch im SPD-Büro an der Elberfelder Straße abgegeben.

Hintergrund dieses Schrittes sind Äußerungen von Osman Demir, Beisitzer im SPD-Ortsverein Wehringhausen, auf der internen Facebook-Seite der örtlichen SPD, die lediglich von gut 150 Hagener Parteimitgliedern verfolgt wird. Unter der orthografisch bedenklichen Überschrift „Volksverhetzung, durch die Zionistischen Medien und Presse Mächte in Deutschland“ schwadroniert der Autor dort in radebrechendem Deutsch über die angeblich jüdisch gelenkte Berichterstattung rund um die Affäre Christian Wulff.

"Wenig glücklich über diese Äußerung"

„Wenn ein Mensch antijüdische Hetze ins Internet stellt, ist das schlimm. Wenn er das auf der Seite einer politischen Partei macht, ist das schlimmer. Wenn der Artikel viele Wochen dort steht, ist es noch weit schlimmer“, wettert Schlegel über den Kurs der Hagener SPD.

Parteichef Schisanowski erinnert derweil daran, dass sich an den streitbaren Facebook-Post nicht nur eine inhaltliche Erläuterung mitsamt einer Entschuldigung von Osman Demir angeschlossen habe, sondern auch eine umfangreiche Diskussion der SPD-Nutzer dieses Forums. „Natürlich bin ich als Vorsitzender wenig glücklich über diese Äußerung, aber wir wollten uns nicht dem Vorwurf aussetzen, eine Diskussion abzuwürgen“, erläutert er den zögerlichen Kurs der Seiten-Administration.

Zögerlicher Kurs

Letztlich beschloss der jüngste SPD-Parteitag Ende August einstimmig, die Äußerung von der Facebook-Seite unverzüglich zu entfernen. Eine Entscheidung, die nach dem zunächst zögerlichen Kurs von Administratorin Nesrin Öcal dann plötzlich prompt umgesetzt wurde. Gleichzeitig wurde der Unterbezirksvorstand aufgefordert, gegen Osman Demir ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten.

Das entsprechende Gespräch mit Robin Baranski, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Hagen, hat allerdings bis heute noch nicht stattgefunden. „Parallel werden wir den Vorfall zum Anlass nehmen“, so die Zusage von Parteichef Schisanowski, „unsere Richtlinien und Regelwerke für die Facebook-Seite neu zu bewerten.“

Eine Entwicklung, die Erika und Martin Schlegel, die zuletzt ohnehin eine kritische Haltung zur örtlichen Parteiführung pflegten, kaum zufrieden stellt: „Eine Partei, die ekeligen, antijüdischen Parolen Raum gibt, diese Hetze nur mit Schwierigkeiten von der eigenen Facebook-Seite entfernt und die sich nicht traut, dem Verfasser des Artikels die Stirn zu bieten, kann nicht mehr unsere Partei sein.“

Martin Weiske

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Antijüdische Hetze auf Facebook-Seite von SPD Hagen aufgetaucht
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http://www.derwesten.de/staedte/hagen/antijuedische-netz-hetze-bei-der-spd-id9871432.html
2014-09-28 07:00
SPD, Antisemitismus, Judentum, Juden, Muslime, Facebook, Hagen
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