AfD verliert in der BV Mitte Fraktionsstatus

Dem Hagener AfD-Chef Michael Eiche (links) ist sein Stellvertreter Mehmet Cosgunoglu von der Fahne gegangen.
Dem Hagener AfD-Chef Michael Eiche (links) ist sein Stellvertreter Mehmet Cosgunoglu von der Fahne gegangen.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Der AfD-Bezirksvertreter Mehmet Cosgunoglu kehrt seiner Partei aus inhaltlichen Gründen den Rücken. Damit verliert die AfD in der BV Mitte ihren Fraktionsstatus.

Hagen-Mitte.. Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert in der Bezirksvertretung Mitte ihren Fraktionsstatus. Nachdem Mehmet Cosgunoglu als Konsequenz aus dem AfD-Bundesparteitag und der Abwahl von Bernd Lucke seinen Austritt aus der Partei signalisiert hat, bleibt lediglich noch Jacques Kempkens als AfD-Vertreter der größten Bezirksvertretung der Stadt erhalten. Cosgunoglu wird sich weiterhin in dem Gremium engagieren, allerdings als Parteiloser.

„Diese Entscheidung ist kein Schnellschuss, sondern das Ergebnis eines schleichenden Entfremdungsprozesses“, betont der 26-Jährige im Gespräch mit dieser Zeitung. Bereits bei einer Positionierung zu Pegida sei er öffentlich bedroht worden. „Die AfD-Entwicklungen haben nichts mehr mit dem zu tun, wofür ich mich ursprünglich eingesetzt habe“, bilanziert Cosgunoglu nach dem Kurswechsel des Essener Parteitags.

Kürzungen für Kempkens

Kempkens wiederum hatte sich erst direkt nach der Kommunalwahl durch ein in der Bürgerschaft viel kritisiertes Wendehals-Manöver zur AfD bekannt. Auf den Wahlzetteln präsentierte er sich im Mai 2014 noch als Spitzenkandidat der Wählergemeinschaft Hagen Aktiv und hatte sich sogar offensiv für das Amt des Bezirksbürgermeisters ins Gespräch gebracht. Mit der jetzt vollzogenen Zersplitterung der Zwei-Mann-Fraktion verliert Kempkens nicht nur seinen Status als AfD-Fraktionsvorsitzender, sondern auch das politische Antragsrecht während der Sitzungen sowie 209,30 Euro an monatlichen Zuwendungen. Außerdem gehen der AfD 100 Euro/Jahr an Sachkostenzuwendungen verloren.

Damit haben ab sofort in der BV Mitte lediglich SPD, CDU und Grüne noch Fraktionsstatus. Die aktuelle Sitzverteilung setzt sich wie folgt zusammen: SPD 6, CDU 6, Grüne 2, FDP 1, Hagen Aktiv 1, Linke 1, AfD 1, parteilos 1.