Abstimmung per Knopfdruck

Hagen..  Mit einer neuen Abstimmungsanlage sollen die Voten im Hagener Ratssaal für die Politik, aber vor allem auch für die Besucher auf der Zuschauertribüne künftig transparenter gemacht werden. Mit der Anschaffung einer neuen Mikrofonanlage hat die Stadt Hagen ein System beschafft, bei dem die Mandatsträger auf elektronischem Wege ihre „Ja“- und „Nein“-Stimmen sowie ihre „Enthaltungen“ kund tun können. Dabei wird, so hat jetzt zunächst einmal der Ältestenrat (Spitzenvertreter der Fraktionen) entschieden, das namentliche Abstimmungsverhalten eines jeden einzelnen Bürgervertreters angezeigt. Das war bislang bei den Signalen per Handzeichen auch erkennbar. Ob es dabei bleibt oder am Ende bloß die Fraktionszugehörigkeit angezeigt wird, soll abschließend der Rat heute selbst entscheiden.

Die Anzeige, die im Rücken von Oberbürgermeister und Dezernentenkollegium per Beamer an die Wand geworfen wird, stellt die Summen der Abstimmung und dabei auch die Ablehnung oder die Annahme des jeweiligen Antrags dar. Und so wird künftig das Abstimmungsverhalten angezeigt: Die Ja-Stimmen werden in Grün, die Nein-Stimmen in Rot und die Enthaltungen in Blau dargestellt. Hat ein Ratsvertreter sich an einem Votum gar nicht beteiligt, bleibt seine Anzeige grau.

Während einer laufenden Abstimmung kann das Ratsmitglied seine getroffene Entscheidung nicht mehr revidieren. Sollte ein Mandatsträger irrtümlich den falschen Knopf gedrückt haben, kann er dies dem Oberbürgermeister signalisieren, der dann die Abstimmung wiederholen lassen kann.

Die Daten der jeweiligen Abstimmung werden auf einem Computer des Sitzung-Organisationsteams gespeichert, um im Nachgang eine Trennung nach Fraktionen und Einzelvertretern herstellen zu können. Diese Resultate spiegeln sich dann auch im Protokoll der Sitzung wider.