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Staatsanwaltschaft ermittelt in Hitlergruß-Affäre

06.01.2011 | 14:07 Uhr
Staatsanwaltschaft ermittelt in Hitlergruß-Affäre
Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft in der Hitlergruß-Affäre bei der Jugendfeuerwehr Gladbeck. Foto: Christoph Joemann

Gladbeck. Wegen der Hitlergruß-Affäre in der Gladbecker Jugendfeuerwehr ermittelt jetzt auch die Staatsanwaltschaft Essen. Ermittelt wird gegen alle Beteiligten, die auf den Fotos zu sehen sind. Die fallen größtenteils unter das Jugendstrafrecht.

Jetzt ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Essen wegen der Hitlergruß-Affäre in der Gladbecker Jugendfeuerwehr. Oberstaatsanwalt Wilhelm Kassenbühmer bestätigte auf WAZ-Anfrage, dass die Ermittlungen aufgenommen wurden.

Es gebe eine Anzeige, grundsätzlich werde die Staatsanwaltschaft in solchen Fällen aber auch von sich aus aktiv. Ermittelt wird gegen alle Beteiligten, die auf den Fotos zu sehen sind. „Gegen jeden, der dabei war, besteht Anfangsverdacht“, so der Staatsanwalt. Das Zeigen des Hitlergrußes ist ein Straftatbestand, der als Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden kann.

Die Beteiligten im Gladbecker Fall aber, so der Staatsanwalt, fielen wohl größtenteils unter das Jugendstrafrecht oder gelten noch als junge Erwachsene. Dann käme die für Erwachsene gedachte Strafandrohung nicht in Betracht. Ob es am Ende zu einem Prozess kommen wird, hänge nun von den Ermittlungen ab, so Kassenböhmer.

Die Hitlergrußfotos sind auch ein Fall für den Staatsschutz. Der hatte sich bereits nach der Veröffentlichung des ersten Fotos eingeschaltet und die Beteiligten befragt. Er ermittelt jetzt weiter.

Kommission will Vorfälle schnell aufklären

Die von Bürgermeister Roland einberufene Kommission hat am Mittwoch erstmals getagt und klare Arbeitsziele festgelegt. Wie berichtet wird es einzig darum gehen, festzustellen, ob die Vorkommnisse in der Jugendfeuerwehr als Einzelfälle zu betrachten sind, oder es ein Problem mit rechtsextremistischem Gedankengut gibt. „Ob die Veröffentlichung der Fotos jetzt nach zweieinhalb Jahren einen Zusammenhang mit den Protesten der Boykottierer haben, ist nicht unsere Baustelle“, betont Kommissionsleiter Dr. Thomas Wilk, Beigeordneter der Stadt. Ziel sei es, die Vorfälle möglichst schnell aufzuklären. Die Dauer der Kommissionstätigkeit hänge jedoch davon ab, welche Antworten auf die Fragen nach rechtsextremen Vorgängen in der Feuerwehr gefunden werden. Und es könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass nicht noch weitere Fotos auftauchen. Die Kommission verstehe sich als unabhängig von Stadt und Feuerwehr. Deshalb habe man den ehemaligen Ersten Beigeordneten Dr. Andriske und den früheren Personalchef der Verwaltung, Bernhard Schlüter, dazu gebeten.

DerWesten

Kommentare
09.01.2011
20:53
Staatsanwaltschaft ermittelt in Hitlergruß-Affäre
von Wirbraucheneuchnichtmehr | #57

Wie schon mehrfach betont - wir brauchen die zehn VERRÄTER nicht mehr!

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2011-01-06 14:07
Gladbeck