„Spiegelaffäre“ in Gladbeck beschäftigt Verwaltungsgericht

Sichtbehinderung: In der Adlerstraße 5 gab es einen Nachbarschaftsstreit um den Standort eines Verkehrsspiegels.
Sichtbehinderung: In der Adlerstraße 5 gab es einen Nachbarschaftsstreit um den Standort eines Verkehrsspiegels.
Foto: Frank Oppitz
Was wir bereits wissen
  • Ein Verkehrsspiegel versperrt Gladbecker Ehepaar den Blick aus dem Schlafzimmerfenster
  • Nachbar benötigt den Spiegel für eine sichere Ausfahrt mit seinem Motorrad aus der Einfahrt
  • Vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen musste nun eine Entscheidung her

Gladbeck..  Mit einer Spiegelaffäre, wenn auch eher im schmunzelnden Bereich, hat jetzt auch die Stadt Gladbeck zu tun. Es geht um einen Verkehrsspiegel mit den Maßen 1,17 x 0,96 Meter inklusive Rand.

Er ist Ende September 2014 in einer Baumscheibe an der Adlerstraße errichtet worden. Die Nachbarin Grete B. hatte gegen die Stadt Gladbeck geklagt. Sie wollte den Spiegel, der ihr beim Blick aus dem Fenster die Sicht nehme, gerichtlich wieder demontieren lassen.

Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen musste jetzt entscheiden, ob der getrübte Blick der Frau ausreicht, den Spiegel wieder entfernen zu müssen oder ob die Anwohnerin den Anblick ertragen und der Spiegel aus Sicherheitsgründen bleiben muss.

Gericht und Parteien sind zufrieden

Auslöser für den Spiegelstreit war Nachbar Klaus-Dieter K., der auf der anderen Seite wohnt. Der Mann, der meistens mit dem Motorrad unterwegs ist, muss bei jedem Fahrtantritt zunächst eine 30-prozentige Steigung in seiner Grundstückseinfahrt überwinden, ehe er den Bürgersteig erreicht. Ohne Hilfe eines Spiegels, sagt er, sei die Sicht auf den Gehweg, der auch noch als Schulweg ausgewiesen ist, nicht möglich.

So hatte die Stadt nach Antrag des Nachbarn den Spiegel zwar aufgestellt, doch die Kosten in Höhe von 416 Euro musste Klaus-Dieter K. übernehmen. Im Mai vergangenen Jahres beschwerte sich die Nachbarin bei der Stadt, dass ihr durch den Spiegel der freie Blick aus dem Schlafzimmer genommen werde.

Der Vorbesitzer sei zehn Jahre lang auch ohne Hilfe eines Spiegels problemlos auf den Bürgersteig gelangt. Ihre Forderung: Das Ding müsse wieder weg. Im November letzten Jahres verlangte sie von der Stadt die Beseitigung. Da dies nicht geschah, klagte sie im Dezember.

Das Gericht, das sich vor Ort sowohl die steile Grundstückseinfahrt als auch die genaue Position des Spiegels ansah, hatte schon bei seiner Ermittlungstätigkeit einen Vergleichsvorschlag mit im juristischen Vermittlungskoffer. Ein Einbau in luftigerer Höhe, ein kleinerer Spiegel wie auch ein anderer Standort waren als Alternativen im Gespräch. Nach dem Wunsch der Klägerin hätte der Spiegel um ein Drittel seiner Größe abnehmen müssen.

Kammer bemühte sich um Einigung unter den Parteien

Um ihn ganz aus ihrem Blickfeld vom Fenster aus zu verbannen, hätte zwei Drittel der Spiegelbreite nach oben versetzt werden müssen. Und ein kleineres Format mit der Größe 1 Meter mal 0,60 Meter haben Hersteller nicht in ihrem Repertoire. Das nächst kleinere Format von 60 mal 80 cm hätte die Einsicht in den Verkehr aber nicht garantiert.

So war die Kammer auch vor Gericht bemüht, unter den Parteien eine Einigung zu erzielen. Die gab es schließlich auch. Der Spiegel wird seinen Standort in der Baumscheibe verlieren, randlos in Richtung Süden zur Laterne versetzt und einen Umfang von 1 Meter mal 0,80 cm besitzen. Die Verfahrens- wie auch Umbaukosten teilen sich Stadt, Klägerin und Nachbar zu je einem Drittel. Zufriedenheit beim Gericht und allen Parteien.