Pirat Weijers: Langer Widerstand weicht endlich der Vernunft

WLAN gehört zu einer attraktiven und zeitgemäßen Innenstadt.
WLAN gehört zu einer attraktiven und zeitgemäßen Innenstadt.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Das Freifunk-Modell hat plötzlich auch in Gladbeck neue Chancen, denn nun zieht die SPD in NRW mit Piraten und Grünen in diesem Punkt an einem Strang.

Gladbeck..  „Wir freuen uns, dass Michael Hübner mit der SPD die Idee der Piraten im Landtag von Nordrhein-Westfalen endlich aufgreift und unterstützt, dass ein langer Widerstand der Sozialdemokraten gegen die Weiterentwicklung freier Netze der Vernunft weicht.“

Mit diesen Worten reagiert Pirat Thomas Weijers auf WAZ-Anfrage auf die jüngste Mitteilung des Landtagsabgeordneten Michael Hübner (SPD), der sich nun für eine offensive Nutzung des so genannten Freifunk-Modells ausspricht.

Beim Freifunk schaffen sich Bürger sozusagen ihr WLAN durch das Zusammenwirken ihrer Router selbst - Thomas Weijers hatte von Anfang an dieses Modell auch in der lokalen Diskussion um ein künftiges WLAN-Netz in der Innenstadt klar favorisiert. Nun kommt neue Bewegung ins Thema, da die SPD im NRW-Landtag zusammen mit den Piraten und den Grünen einen Antrag zur nachhaltigen Förderung von kostenlosem WLAN auf den Weg gebracht hat.

Jetzt ziehen also die Sozialdemokraten in NRW beim Thema Freifunk mit Piraten und Grünen an einem Strang, was dem Freifunk-Gedanken auch in Gladbeck eine neue Dynamik verleihen dürfte. Das Land NRW soll Freifunk nun jedenfalls flächendeckend fördern.

Noch ist allerdings in Sachen WLAN-Netz für die Innenstadt nichts endgültig entschieden. Als ein entscheidendes Hindernis für eine zügige Entwicklung gilt vielen Beobachtern weiterhin die so genannte Störerhaftung, die dringend reformiert werden müsse, um Netzanbieter vor eventuellen Schadenersatzansprüchen zu schützen, falls Internet-User in einem frei zugänglichen WLAN rechtswidrige Aktivitäten entfalten.

Der Bund solle schnellstmöglich Rechtssicherheit in diesem Punkt für private Betreiber offener WLAN-Netze schaffen, fordert auch Michael Hübner in seiner jüngsten Mitteilung.