München-Reise, München-Preise

Eine Dienstreise des GWG-Aufsichtsrates just zur Oktoberfestzeit sorgt nun - fast ein Jahr später - für politischen Wirbel. Für manchen Beobachter hat diese Tour ein "Geschmäckle", laut Teilnehmer war die Fahrt informativ und zukunftswichtig für die GWG.

In der Zeit vom 21. bis 23. September 2007 führte eine Dienstreise des Aufsichtsrates der Gladbecker Wohnungsgesellschaft (GWG) nach München. Mindestens eine Übernachtung in München stand dabei auf dem Programm. An jenem Abend gab es für die Aufsichtsratsmitglieder die Gelegenheit, das gerade zu dieser Zeit stattfindende Oktoberfest zu besuchen.

Das sind die Fakten, die die Grundlage für einen politischen Streit liefern, der mit größter Wahrscheinlichkeit zu Wochenbeginn weiter an Schärfe gewinnen wird. Denn dann befasst sich der Haupt- und Finanzausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung mit der aktuellen Situation der GWG.

Die DKP fordert, bei dieser Sitzung auch Sinn und Zweck der München-Dienstreise im Detail zu diskutieren. DKP-Fraktionschef Gerhard Dorka fragt unter anderem: Welchem Zweck diente die Reise? Wie hoch waren die Hotelkosten just während der Oktoberfestzeit in der bayerischen Landeshauptstadt?

Der GWG-Aufsichtsrat zur Oktoberfestzeit in München – das hat nach Ansicht mancher Beobachter ein deftiges „Geschmäckle”, wobei allerdings aus dem Umfeld der Dienstreise-Teilnehmer eine komplett andere Botschaft verlautet. „Die Aufsichtsratsmitglieder haben ein Programm absolviert, bei dem es um Kernfragen der GWG-Zukunft ging”, formuliert einer der Reiseteilnehmer. So habe man sich öffentlich geförderte „Mietwohnungen auf hohem Niveau” angesehen; man habe im Detail städtebauliche Neubaumaßnahmen besichtigt, die beispielhaft für Gladbecker GWG-Projekte werden könnten. Zudem habe man auf einer Arbeitstagung im Detail die Zukunfts-Chancen einzelner GWG-Objekte diskutiert.

Von einer aus öffentlichen Mitteln bezahlten Lustreise zum Oktoberfest könne vor diesem Hintergrund keine Rede sein, heißt es.

Die GWG gehört zum größten Teil der Stadt Gladbeck. Neben der Stadt ist Evonik laut GWG-Internetauftritt mit 5,17 Prozent Minderheitsgesellschafter. Zum Aufsichtsrat zählen danach vier Mitglieder des Rates, ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung, ein Mitglied des Mieterbeirats und ein Vertreter von Evonik. Vorsitzender des Aufsichtsrates ist Wolfgang Wedekind (SPD).

Eine sinnvolle Informationstour Richtung Süden oder ein lokalpolitischer Reise-Skandal? Diese Frage stellt sich also spätestens zu Wochenbeginn im Haupt- und Finanzausschuss, wobei die DKP ihren Fragen-Katalog zur München-Reise mit klaren Hinweisen garniert: Die DKP habe bereits in der Vergangenheit mehrfach mehr Transparenz und wirksame Aufsicht der GWG durch die kommunalen parlamentarischen Gremien gefordert. Dorka: „Wir sind bislang auf eine Mauer des Schweigens gestoßen.”

Es bedürfe schon „besonderer Darlegungen, weshalb eine Dienstreise einer kommunalen Wohnungsgesellschaft ausgerechnet nach München erfolgt”.

Michael Bresgott