Kein Beschluss zur Heisenberg-Finanzierung im Rat

Das alte Heisenberg-Gymnasium wird abgerissen und durch einen Neubau ersetzt.
Das alte Heisenberg-Gymnasium wird abgerissen und durch einen Neubau ersetzt.
Foto: www.blossey.eu
Was wir bereits wissen
Bürgermeister Roland schlägt vor, die Abstimmung zum PPP-Projekt von der Tagesordnung abzusetzen, da die Gladbecker Politik noch Beratungsbedarf hat.

Gladbeck..  Eigentlich sollte der Rat mit seinem Beschluss am nahenden Donnerstag bereits den Weg frei machen, für die Finanzierung des geplanten 25-Millionen-Euro-Neubaus des Heisenberg-Gymnasiums. Der Schulausschuss hatte schon Ende Mai das Modell einer öffentlich-privaten Partnerschaft mit Eigenfinanzierung und Teilleistungen im Betrieb durch die Stadt favorisiert. Bürgermeister Ulrich Roland will dem Rat nun aber vorschlagen, das Thema von der Tagesordnung am 25. Juni zu setzen, da innerhalb der Politik offenbar noch viele Fragen zum PPP-Modell bestehen. Nach WAZ-Informationen hat insbesondere die Fraktion Die Linke Zweifel am geplanten Finanzierungsmodell.

„Mir ist von mehreren Fraktionen des Rates signalisiert worden, dass es weiteren Beratungsbedarf insbesondere zur Finanzierung gibt“, erklärt Roland.

Auch der Haupt und Finanzausschuss (HFA) werde so am heutigen Montag die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des beauftragten Gutachters Ernst&Young Real Estate noch nicht abstimmen, sondern (nur) „in einer ersten Lesung“ behandeln. Die endgültige Entscheidung solle dann nach einer zweiten Lesung in der HFA-Sitzung am 14. September und „im Rat am 17. September getroffen werden“, so Rolands Vorschlag.

Projekt von hoher Bedeutung

Der Heisenberg-Neubau sei ein „Projekt von hoher Bedeutung für die Schulstadt Gladbeck“. Zur Finanzierung verweist der Bürgermeister auf die „guten Erfahrungen“ mit einem PPP-Modell beim Bau des Neuen Rathauses, „bei dem wir auch von Ernst&Young begleitet wurden“. Diese Projekt sei nicht nur aus finanziellen Gesichtspunkten eine Erfolg gewesen. „In anderen Städten sind jedoch mit anderen PPP-Modellen offensichtlich andere (negative) Erfahrungen gemacht worden“, so Roland. Die Sommermonate sollen so nun intensiv genutzt werden, um die PPP-Variante weiter zu prüfen und offene Fragen zu beantworten.

Eine Zeitverzögerung für die Realisierung des Geisenberg-Neubau sei mit der Verschiebung der Finazierungsentscheidung auf den 17. September „nicht verbunden“, unterstreicht der Bürgermeister.