Heisenberg-Finanzierung in der Diskussion

Das alte Heisenberg-Gymnasium wird durch einen Neubau ersetzt.
Das alte Heisenberg-Gymnasium wird durch einen Neubau ersetzt.
Foto: www.blossey.eu
Was wir bereits wissen
Gutachter stellt detailliertere Berechnungen mit 30 Jahren Laufzeit vor. Schulneubau und Betrieb über ein PPP-Projekt sollen 43,9 Millionen kosten.

Gladbeck..  Wie kann es sein, dass der Neubau des Heisenberg-Gymnasiums unter Einbindung verschiedener Partner, die alle etwas verdienen wollen, letztlich günstiger wird als ein in Eigenregie von der Stadt realisiertes Bauprojekt? Diese Frage beschäftigte den Haupt- und Finanzausschussausschuss in seiner jüngsten Sitzung am Montag.

Der von der Stadt beauftragte Wirtschaftsprüfer Ernst&Young legte dazu erstmals der Politik öffentlich Gesamtzahlen zum Vergleich der Eigenregie-Variante mit einem Schulneubau in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP oder englisch PPP) mit Eigenfinanzierung durch die Stadt vor.

Laufzeit über 30 Jahre

Zugrunde gelegt werden bei den Berechnungen eine Kreditlaufzeit von 30 Jahren unter Betrachtung aller anfallenden Kosten; neben der Finanzierung von Planung, Rück- und Neubau zum Beispiel auch der Betrieb oder die Bewirtschaftung und Instandhaltung des Gymnasiums.

Im Ergebnis sieht die E&Y-Kalkulation einen Effizienzvorteil von ca. 16 Prozent bei der PPP-Variante (mit städtischen Teilleistungen im Betrieb und Eigenfinanzierung) gegenüber einer kompletten Eigenrealisierung durch die Stadt. Unterm Strich soll sich so ein Barwertvorteil von 8,7 Millionen Euro für die Stadt ergeben. Dies, da sich laut Gutachter die zu erwartenden Kosten für den betrachteten 30-Jahre-Lebenszyklus (inkl. 25-Millionen-Euro Neubau) bei der Eigenvariante auf 52,6 Millionen Euro und beim PPP-Modell ‘nur’ auf 43,9 Millionen Euro addieren sollen.

Verschärfter Wettbewerb

Wie die Millioneneinsparungen möglich sind? „Der private Partner führt im Grunde einen verschärften Wettbewerb durch, wobei vertraglich bis ins Detail Optimierungsmöglichkeiten festgeschrieben werden“, so Schuldezernent Rainer Weichelt auf Anfrage der WAZ. Das könne beispielsweise eine Bonus-Malus-Regelung mit einem Reinigungsunternehmen sein. Also,wenn die Leistung günstiger erbracht werden kann, der Profit geteilt wird.“

Die klamme Kommune erhalte zudem etwas Luft für den Gesamthaushalt, da Gladbeck beim PPP erst in die Zahlungen einsteige, wenn der Neubau fertiggestellt und zur Zufriedenheit abgenommen sei. Weiterer „großer Vorteil“ sei, dass aufgrund der langen Laufzeit ein fester Darlehenszins festgelegt werden könne, so dass im Haushalt mit vorhersehbaren Zahlen „ohne böse Überraschungen“ gerechnet werden könne. Und: In den E&Y Kalkulationen sei innerhalb der Laufzeit eine komplette Renovierung der technischen Anlagen vorgesehen, so dass die Stadt auch nach 30 Jahren ein Gebäude habe, „dass auf einem gutem Stand ist“.

Um realistische Werte zu erhalten, habe die Stadt den Gutachter um eine konservative Berechnung gebeten. Dass die Zahlen von E&Y „belastbar und nicht schöngerechnet sind“ liege auch daran, dass das Unternehmen – wie beim positiven PPP-Projekt Neues Rathaus – nicht nur auf eigene Erfahrungswerte setze, „sondern auch den Baukostenindex des Bundes einbezieht“.