Die Polizei im Kreis filmt schon lange bei Einsätzen

Über die kleine Kamera auf der Polizisten-Schulte wird gerade kontrovers diskutiert.
Über die kleine Kamera auf der Polizisten-Schulte wird gerade kontrovers diskutiert.
Foto: picture alliance / dpa
Bei Diskussion um „Body Cams“ gerät die Videotechnik in den Streifenwagen in den Hintergrund. Sie wird schon seit Jahren eingesetzt.

Kreis Recklinghausen/Gladbeck/Bottrop.. Body-Cams für Polizisten sind in aller Munde, seit NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) vor einer Woche klargestellt hat, dass die Technik nicht angeschafft wird.

Denn für die kleinen, an der Schulter befestigten Kameras gebe es, so der Minister, keine Rechtsgrundlage. Und doch lässt die Polizei schon seit Jahren Kameras laufen, um brenzlige Situationen festzuhalten. Gefilmt wird vom Streifenwagen aus.

Hand aufs Herz, welcher Autofahrer weiß das, wenn er nach Aufforderung rechts ranfährt und hinter ihm ein Polizeiwagen zur Fahrzeugkontrolle anhält? Die Streifenwagen haben an der Frontschreibe eine Kamera, die kleinen Technikwunder sind gerade so groß wie ein Golfball. Die Geräte schalten sich automatisch ein, wenn die Beamten Blaulicht oder Stopp-Schriftzeichen auf dem Autodach aktivieren. „Die Kollegen können die Kamera allerdings auch manuell zuschalten“, erklärt Ramona Hörst von der Pressestelle der Recklinghäuser Präsidiums. Darf die Polizei das? Sie darf, legitimiert ist das Filmen im Polizeigesetz NRW. Im Kreis Recklinghausen fahren die Kameras seit fast zehn Jahren mit.

Nach 24 Stunden gelöscht

Ist ein Einsatz beendet, muss das „Videoauge“ von den Polizisten manuell wieder ausgeschaltet werden. 24 Stunden bleiben Aufnahmen gespeichert, dann werden sie automatisch gelöscht – es sei denn, dass Straftaten dokumentiert wurden, ein Video als Beweismittel dienen könnte. Der Gedanke hinter dem Einsatz der Technik in Streifenwagen ähnelt dem, was mit „Body Cams“ erreicht werden soll: Die Polizei will in beiden Fällen ihre Beamten mit der Technik vor Übergriffen schützen.

„Kameras im Streifenwagen gehören zum Handwerkszeug“, berichtet Willi Puksic-Hower, Kreisgruppenchef der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Beamten gingen im Einsatzalltag ohne viel Aufhebens damit um. Negativ geäußert hätten sich Kollegen über die Kamera an Bord bislang nicht – im Gegenteil: Schließlich kann sie auch Beleg dafür sein, dass sich Einsatzkräfte korrekt verhalten haben.

Puksic-Hower würde sich wünschen, dass Kameras auch für Fußstreifen angeschafft werden. 2013 war die Zahl der Attacken auf Polizisten in NRW im Vergleich zum Vorjahr erneut um acht Prozent auf fast 12 000 Fälle angestiegen. Dabei wurden rund 1800 Polizisten verletzt. Im Kreis Recklinghausen und in Bottrop, dem Zuständigkeitsbereich der Recklinghäuser Polizei, gab es 113 verletzte Polizistinnen und Polizisten. 91 konnten im Dienst bleiben, 22 waren nach Angriffen arbeitsunfähig.

Darüber, ob und wie sich Streifenwagenkameras bewähren, führt die Polizei nicht Buch. Dokumentiert ist allerdings eine Verfolgungsfahrt im Jahr 2014, bei der halsbrecherische Manöver eines Autofahrers festgehalten wurden, der mit dreistelliger Geschwindigkeit durch Recklinghausen-Ost und dann in Richtung Innenstadt raste. Um die Bürger zu schützen, stoppten Polizeibeamte den Mann schließlich dadurch, dass sie sein Auto von der Straße rammten – niemand wurde verletzt.