Die Linke zieht Hartz-IV-Bilanz: Größter Sozialabbau

10 Jahre Hartz-IV-Gesetze - die Partei Die Linke blickt zurück: „Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft. Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zur Hartz 4. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz 4 und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie ihre und die Vermögensverhältnisse alle Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen.“

Die „Agenda-Parteien“, so die Linke, hätten dafür gesorgt, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung mit dem Existenzminimum leben müsse. Seit etwa 10 Jahren beklagten u.a. die Wohlfahrtsverbände, dass der ausgezahlte Hartz-4-Betrag zu niedrig angesetzt sei - sie fordern eine Erhöhung um mindestens 25 %..

Die Linke bilanziert: „Die Agenda 2010 sollte dafür sorgen, dass mehr Menschen Arbeit bekommen. Warum sie deshalb erst einmal auf einem Level leben müssen, den kein Politiker, der das beschlossen hat, auch nur einen Monat ertragen möchte, bleibt deren Geheimnis. Gebracht hat das Programm mehr Arbeitslose, mehr als eine Million Menschen, die trotz einer 40-Stunden-Woche Grundsicherung beantragen müssen, Millionen Zeitarbeitsplätze, Teilzeitarbeitsplätze und 400 Euro-Jobs.“