Das Wahlrecht für Migranten im Blickpunkt

Podiumsdiskussion am 3. Dezember

Das "Kommunale Wahlrecht für Migranten" ist Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion der SPD-Ratsfraktion am Montag, 3. Dezember, 17 Uhr. Vorgestellt wurde das Thema durch den Ausländerbeirat in der jüngsten Ratssitzung.

Eine Entscheidung über eine Abstimmung jedoch vertagt, da die Ratsfraktionen weiteren Beratungsbedarf angemeldet hatten. Die CDU hat ihre Meinung dazu bereits deutlich gemacht: Sie sieht ein Wahlrecht erst am Ende einer erfolgreichen Integration.

Die SPD will das Thema nun im öffentlichen Dialog behandeln, bevor sie in der nächsten Ratssitzung eine Entscheidung dazu vorträgt, Miteinander und später mit dem Publikum diskutieren werden auf dem Podium Hans-Willi Körfges, Mitglied des Landtags, Tayfun Keltek, Vorsitzender der LAGA, SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Hübner sowie die Stellvertreter Wendel vorm Walde und Wolfgang Wedekind. Die Veranstaltung findet in den Räumen der SPD am Goetheplatz 11 statt.