CDU-Reaktion nach Eklat im Integrationsrat

Mit einer kritischen Stellungnahme reagiert jetzt die CDU-Fraktion auf den Eklat im Integrationsrat. Trotz ausdrücklicher Bitte im Vorfeld sei der Diskussionspunkt „Offener Brief von Ratsfrau Mikolajczyk an den Vorsitzenden des Integrationsrates“ nicht von der Tagesordnung abgesetzt worden (WAZ berichtete).

Die Ratsfrau hatte aus sehr wichtigem persönlichen Grund nicht an der Sitzung teilnehmen und so keine Stellung beziehen können.

Dieses Vorgehen, einem wohl begründeten wichtigen Wunsch nicht entgegen zu kommen, „zeigt eine gewisse Ignoranz bzw. Intoleranz“ des Integrationsrates. „Nach Gutsherrenart werden Mehrheiten ausgenutzt, um Kritik politisch Andersdenkender sofort im Keim zu ersticken“, empört sich die CDU.

Der Integrationsrat-Vorsitzende habe zum Thema geäußert, „dass der Integrationsrat weder für die Kommunikation und den Dialog bei der Durchführung des Ramazan-Festes noch für einen einvernehmlichen Dialog zum Muezzinruf zuständig sein soll“. Rechtlich möge dies richtig sein, „aber welche Aufgabe hat der Integrationsrat dann überhaupt noch?“, fragt die CDU.

Der Integrationsrat schade sich mit diesem Vorgehen selbst. „In der Hoffnung auf ein öffentliches und klärendes Gespräch“ will die CDU-Fraktion nun weitere Reaktionen abwarten.