Bündnis-Perspektive im Rat?
31.08.2009 | 14:38 Uhr 2009-08-31T14:38:00+0200Ja, Morgenstund' hat Gold im Mund. Besonders am Tag nach einer Kommunalwahl. Die WAZ sprach Montagfrüh mit Michael Tack (FDP) und Olaf Jung (Die Linke).
Tack (FDP): "Situation erst einmal sondieren"
WAZ: Guten Morgen, Herr Tack, Sie sind nun mit zwei Mandatsträgern als Fraktion im neuen Rat vertreten. Zusammen mit SPD und BIG würden Sie eine absolute Stimmenmehrheit (25 der 46 Sitze) erreichen. Sind Sie zu einem solchen formellen Ratsbündnis bereit?
Michael Tack: Ich habe – wie viele andere lokale Politiker – in dieser Nacht erst einmal ordentlich gefeiert und bin eigentlich noch nicht so ganz wach.
WAZ: Wären Sie denn grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit mit der SPD bereit oder gibt es – wie bei den Grünen - unüberwindliche persönliche Hürden für eine formelle Bündnisbildung mit den Sozialdemokraten?
Tack: Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine feste Rats-Zusammenarbeit mit der SPD. Doch Sie kommen mit all' diesen Fragen mindestens einen Tag zu früh. Alle Beteiligten müssen ja jetzt erst einmal die Situation im neuen Stadtparlament sondieren, in dem ja nun neun Parteien und Gruppen vertreten sind.
WAZ: Jedenfalls steht Ihnen mit FDP-Mann Heinz-Josef Thiel im neuen Rat eine wirklich bodenständige, solide Persönlichkeit an der Seite. . .
Tack: Mein neuer Fraktionskollege ist ein grundsolider, rational agierender Mann. Von daher freuen wir uns, in der Gladbecker Politik ab sofort als Freie Demokraten ein deutlich gewichtigeres Wörtchen mitreden zu können.
Jung (Die Linke): "Positionen müssen zum Zuge kommen"
WAZ: Herr Jung, wäre die Partei Die Linke zu einem formellen Ratsbündnis mit der SPD bereit?
Olaf Jung: Wir freuen uns nun zunächst einmal, dass wir drittstärkste Kraft im Gladbecker Stadtparlament geworden sind und dass unser Bürgermeisterkandidat das drittbeste Ergebnis aller sieben Kandidaten erreicht hat. Grundsätzlich ist gegen feste Ratsbündnisse nichts einzuwenden, wenn unsere inhaltlichen Positionen entsprechend zum Zuge kommen.
WAZ: Oder Sie setzen auf eine punktuelle Rats-Zusammenarbeit je nach Thema.
Jung: Ja, in der Ratsarbeit kann sich Übereinstimmung und Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien auch von Fall zu Fall, von Thema zu Thema ergeben. Der neue Rat kommt bekanntlich erst im Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bis dahin ist genügend Zeit, die anderen Parteienvertreter besser kennenzulernen.
Kurz-Info / der neue Gladbecker Stadtrat in der Übersicht:
SPD: 21 Sitze
CDU: 12 Sitze
Die Linke: 3 Sitze
Grüne: 3 Sitze
FDP: 2 Sitze
BIG: 2 Sitze
Hartz IV: 1 Sitz
GBL: 1 Sitz
DKP: 1 Sitz
= 46 Sitze insgesamt
08:00
Nur wer glaubt, wird seelig!
02:19
dito
00:02
Es geht um die kommunalen Sachthemen.
Feste Parteibündnisse im Stadtrat brauchen wir nicht.
Also zur Sache:
A52
Innenstadtentwicklung
Arbeitslosigkeit und Hartz-IV
Förderung der frühkindlichen Entwicklung
22:42
Hallo #4 zweibürger
Dann dürfen in Zukunft keine Ratssitzungen in der Karnevalszeit stattfinden. Das muß bei der Aufstellung des Sitzungskalenders bedacht werden.
Helau
21:10
#5 Häh? Seit wann das denn?
21:06
Weil der BM bei der Abstimmung über den Haushalt der Stadt nicht mitstimmen darf.
Aber da findet sich bestimmt ein williger Einzelkämpfer.
19:54
Ist es nicht so, dass bei insgesamt 46 Sitzen SPD und BiG gemeinsam 23 Sitze haben? Wenn ich richtig informiert bin, hat der Bürgermeister doch auch noch eine Stimme. Damit haben SPD, BiG und Bürgermeister zusammen 24 gegen 23 Stimmen. Knapp, aber warum sollte sich die SPD dann einen weiteren Partner suchen?
19:14
na
dafür nimmt die BIG
und deren Wähler
aber wohl gerne das Recht in die eigene Flex !
Sind doch sowas von vorbildliche Politiker;
17:12
@ Wahlanalyst
Soll das bedeuten, dass die BIG verlässlich ist? Da muß man wohl die letzten 10 Jahre in der Gladbecker Lokalpolitik verschlafen haben. Die BIG ist schon lange nicht mehr seriös, es sei hier nur an die Flex-Aktion erinnert. Da erscheint mir ein Bündnis mit den drei Splittergruppen ebenso haltbar.
16:36
Ehe die SPD den Linken mit dem verbiesterten Michalowsky an der Spitze hinterherläuft oder den sich seit 15 Jahren nicht mehr bewegenden Betonköpfen der Grünen - wohltuende Ausnahme Frau Steffens - bieten sich als Partner für die Sozis da sicherlich die BIG und die FDP an.
Auf alle anderen Kleingruppen im Rat ist sicherlich kein Verlass, da ihnen als Randgruppenvertretern die inhaltliche Erfahrung und das politische Vermögen fehlen.