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Rettungsdienst

145 000 Euro Schaden

25.09.2012 | 17:43 Uhr
145 000 Euro Schaden
Foto: Mathias Schumacher

Gladbeck. Wie in der WAZ berichtet sind in der Vergangenheit nicht alle Rettungsdiensteinsätze der Feuerwehr zeitnah abgerechnet worden. Jetzt benennt die Stadt ersmals eine Schadens-Schätzung.

Auch die Piratenpartei hatte sich in die Diskussion zu diesem Thema eingeschaltet und vermutet, es sei dadurch der Stadt ein Schaden in Millionenhöhe entstanden.

Das weist die Stadtpressestelle jetzt in einer aktuellen Mitteilung zurück: Das Rechnungsprüfungsamt schätzt nach diesen aktuellen Angaben der Stadtverwaltung den durch die verspätete Abrechnung entstandenen Gesamtschaden auf rund 145 000 Euro (ausgelöst durch Zinsverluste).

Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde jetzt über das Ergebnis der entsprechenden Prüfung und erste organisatorische Konsequenzen informiert. Weitere Maßnahmen würden noch geprüft, so die Stadt. Unter anderem wurde zwischenzeitlich mehr Personal für die Abrechnung der Rettungsdienstgebühren geschult. Dadurch sei ein flexiblerer Einsatz auch bei krankheitsbedingten Ausfällen sichergestellt, so dass die Abrechnung künftig immer zeitnah erfolge. Zudem sei die Kontrolle des Abrechnungsverfahrens und des internen Berichtswesens verbessert worden.

Das Rechnungsprüfungsamt hat laut Stadtpressestelle in den vergangenen Monaten im Auftrag von Bürgermeister Ulrich Roland die Abrechnung der Rettungsdienstgebühren detailliert geprüft.

Nach einem Wechsel in der Sachbearbeitung der Verwaltung war - wie berichtet - aufgefallen, dass in der Vergangenheit nicht alle Rettungsdiensteinsätze der Feuerwehr zeitnah abgerechnet worden waren. In diesem Zusammenhang hatte die Piratenpartei vermutet, es seien der Stadt möglicherweise Schäden in Millionenhöhe entstanden.

Die Stadtpressestelle führt aus: Seit 2002 habe es tatsächlich Rückstände bei der Abrechnung der Rettungsdienstgebühren gegeben. Dieser Rückstand sei zwischenzeitlich komplett aufgearbeitet worden. Alle Gebühren seien mittlerweile abgerechnet. Eine Verjährung von Ansprüchen sei in keinem Fall eingetreten, damit habe es bei den Rettungsdienstgebühren auch keinen Einnahmeverlust gegeben. Allerdings seien der Stadt nach den Ermittlungen des Rechnungsprüfungsamtes seit 2002 durch die verspätete Abrechnung Zinsverluste entstanden. Diese Verluste seien in den letzten zwei Jahren aufgrund eines ungewöhnlich hohen Rückstandes, verursacht durch technische Probleme (Fehler in der Anwendersoftware) und krankheitsbedingte Personalausfälle, entstanden. Sie könnten nicht genau beziffert werden, da hierfür in jedem Einzelfall Fälligkeit, tatsächliche Zahlung und die in diesem Zeitraum gültigen Zinssätze berechnet werden müssten.

Kommentare
30.09.2012
08:53
145 000 Euro Schaden
von KarlWintersen | #9

Ich möchte an dieser Stelle niemanden zum Piratentum bekehren.
Ein kritisches hinterfragen sollte uns jedoch Vorbild sein.
Jeder kann mehr tun als...
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2012-09-25 17:43
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