Verzögerung kostet 620 000 Euro

Gevelsberg.Die verspätete Fertigstellung des „Schwimm in“ belastet den städtischen Etat des vergangenen und des laufenden Jahres um zusätzlich rund 620 000 Euro. Ein Teil dieser Summe soll durch eine Kürzung der Mittel für die Sanierung von städtischen Straßen eingespart werden.

Da erst mit Abschluss der Arbeiten der neue Inhaber, die Deutsche Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft (DSBG), den Betrieb übernimmt, muss die Stadt weiterhin die Personalkosten tragen – ohne nennenswerte Einnahmen zu verzeichnen. Zudem werden Anlaufkosten für den Probebetrieb fällig.

Stadt bezahlt bis zur Eröffnung Personal

Ursprünglich war die Eröffnung für Ende September 2011 vorgesehen worden. Nun wird das „Schwimm in“ erst am 25. Februar wieder an den Start gehen. Durch die rund fünfmonatige Verzögerungen bei den Sanierungs- und Umbauarbeiten müssen 350 000 Euro nachträglich für den Haushalt 2011 und 270 000 Euro für den Haushalt des laufenden Jahres bereitgestellt werden.

Für das vergangene Jahr war ursprünglich ein Verlust von 750 000 Euro veranschlagt worden. Tatsächlich waren es rund 1,1 Mio. Euro. Trotzdem bleibe es beim vorgesehenen Haushaltsdefizit von 7,1 Mio. Euro, erläuterte Kämmerer Andreas Saßenscheidt am Dienstag im Hauptausschuss. Durch eine gegenüber der Kalkulation reduzierte Kreisumlage könne die Mehrbelastung ausgeglichen werden.

„Für 2012 ist es aber sehr eng“, betonte Saßenscheidt. Es gebe keine zusätzlichen Mittel, also müsse an anderer Stelle eingespart werden. Zur Erinnerung: Die Stadt kommt mit ihrem geplanten Haushaltsdefizit nur ganz knapp an der Haushaltssicherung vorbei.

Die Verwaltung schlug daher vor, die 270 000 Euro Mehrkosten für dieses Jahr bei den Straßenunterhaltungsmitteln einzusparen. Insgesamt waren dafür 923 000 Euro vorgesehen, knapp ein Drittel davon wird nun gestrichen. „Das ist nicht unumkehrbar“, betonte Bürgermeister Claus Jacobi. Sollten sich im Laufe des Jahres andere Möglichkeiten zum Ausgleich ergeben, wolle man diese nutzen und die Straßenunterhaltungsmittel wieder aufstocken. Saßenscheidt und Jacobi wiesen darauf hin, dass in diesem Winter die Straßen nicht so sehr gelitten hätten wie in den Jahren zuvor, zudem gebe es noch nicht verbaute Mittel aus dem Vorjahr.

Ausschuss beschließt Deckungsausgleich

„Zähneknirschend“, so CDU-Fraktionschef Hans-Günter Adrian im Hauptausschuss, trage man den Beschluss mit. Rüdiger Völkl (FWG) kritisierte, dass die Stadt nicht schon zur Haushaltsverabschiedung Anfang Dezember einen Hinweis auf die zu erwartende Mehrbelastung gegeben habe. Damals sei die Verzögerung zumindest zum Teil bereits bekannt gewesen.

Kritisiert wurde von den Ausschussmitgliedern auch, dass die Bauaufsicht, ein mit der DSBG kooperierendes Architekturbüro „die eine oder andere Maßnahme“ früher hätte kommunizieren müssen.

Gegen die Stimmen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke und bei Enthaltung der FDP beschloss der Ausschuss mit großer Mehrheit letztlich die Mittelbereitstellung und den vorgeschlagenen Deckungsausgleich.

Hartmut Breyer