Hitzige Ratsdebatte um das „Schwimm in“

Gevelsberg.Die künftigen Eintrittspreise für den Badbereich des neuen „Schwimm in“ sind in der jüngsten Sitzung des Stadtrates auf Kritik gestoßen. FWG-Fraktionschef Rüdiger Völkl stellte die Frage in den Raum, ob das Schwimmen noch erschwinglich sei.

Es sei eine kommunale Aufgabe, dies zu ermöglichen. Als Beispiel nannte Völkl den Eintrittspreis für ein Kind, das das Bad zwei Stunden nutzen möchte. Statt 2,90 Euro sind künftig 4 Euro fällig – 38 Prozent mehr. Eine Familientageskarte kostet 25 Euro statt bisher 17. Das entspricht einem Aufschlag von 47 Prozent. Die Preisgestaltung sei etwa am Freizeitbad Hagen orientiert. In den Kommunen in unmittelbarer Nachbarschaft lägen die Preise aber erheblich niedriger. Auch von Seiten der FDP und der Grünen wurden die Erhöhungen für den Badbereich kritisiert.

„Das sind marktgängige Preise“, erwiderte Bürgermeister Claus Jacobi. Gevelsberg habe im Vergleich zu den Nachbarn ein attraktives Bad. Er äußerte zudem die Befürchtung, dass die Debatte massiv zum Schaden des Starts des „Schwimm in“ geführt werde.

„Jahrelang keinePreisanpassung“

Hans Peter Vogelhofer, Geschäftsführer des neuen Betreibers DSBG, betonte als Gast der Sitzung, dass der Auftrag laute, einen finanziell ausgeglichenen Betrieb und eine marktgerechte Gestaltung zu erreichen. Es habe für das alte „Schwimm in“ jahrelang keine Preisanpassung gegeben. Doch die Kosten für Energie und Personal seien seit der letzten Preiserhöhung stark angestiegen. Kämmerer An-dreas Saßenscheidt betonte, dass das Schul- und Vereinsschwimmen gesichert sei, ansonsten Angebot und Nachfrage den Preis regelten. „Es war klar, dass wir das Niveau, das wir über Jahre hatten, nicht halten können.“

Eigentlich hatte die Tagesordnung „nur“ den Beschluss über Bereitstellung von 620 000 Euro vorgesehen, die die Stadt aufgrund der um rund fünf Monate verspäteten Fertigstellung des „Schwimm in“ zusätzlich tragen muss. Während 350 000 Euro auf den Hauhalt 2011 entfielen und durch eine gegenüber dem Plan geringere Kreisumlage aufgefangen wurden, gehen 270 000 Euro zu Lasten des laufenden Etats. Um das Abrutschen in die Haushaltssicherung zu vermeiden, muss dieser Betrag anderweitig eingespart werden. Die Verwaltung schlug daher vor, die Mittel für die Straßenunterhaltung zu kürzen – um etwa ein Drittel (wir berichteten).

Späte Information über Verzögerung kritisiert

In diesem Zusammenhang kritisierten unter anderem Jürgen Vens (fraktionslos) und Dirk Rabenschlag (FDP), dass der Rat zu spät über diese zusätzlichen Aufwendungen informiert worden sei. „War das nicht schon im November abzusehen?“, fragte Rabenschlag. Der Kämmerer betonte, dass die Verzögerung für dieses Jahr zur Haushaltseinbringung nicht bekannt gewesen sei.

Deutlich widersprach der Bürgermeister der CDU, die im Vorfeld der Ratssitzung unter anderem kritisierte, dass die Stadt keine verbindlichen Fertigstellungstermine vertraglich vereinbart habe (wir berichteten). „Kein Bauunternehmer hätte bei einem Projekt in solcher Größenordnung einen Vertrag mit fixem Fertigstellungstermin unterschrieben“, so Jacobi

Am Ende klare Mehrheit für Beschlussvorschlag

Klare Worte richtete Thomas Schock, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, an die CDU. Die CDU habe die Beschlüsse im Gegensatz zu den Linken immer mitgetragen. Er verstehe nicht, wenn sie nun davon abrücke. „Wenn ich in die Achterbahn einsteige, dann muss ich auch bis zum Ende mitfahren“, sagte Schock. Er betonte, dass Die Linke nichts davon habe, wenn das „Schwimm in“ keinen Erfolg bringe. Er hoffe, dass es gut gehe.

Am Ende stimmten die SPD-Mehrheitsfraktion, Manfred Trachte, Hans-Günher Adrian und Herbert Leugers (CDU) sowie Rüdiger Völkl und Eberhard Wehberg (FWG) für den Deckungsvorschlag. Die Linke, Bündnis90/Die Grünen, Alexander vom Schemm (CDU) und Martina Dietz (FWG) stimmten dagegen, während alle anderen Ratsvertreter sich enthielten.

Hartmut Breyer