Christoph Butterwegge...

Keine Talkshow ist vor dem Thema sicher, aber das eigentliche Problem wird doch verdrängt: Armut in Deutschland. Politikprofessor Christoph Butterwegge stellt am Dienstag im Gevelsberger Bürgerzentrum ab 19.30 Uhr sein neues Buch „Armut in einem reichen Land” vor.

Herr Butterwegge, der Staat investiert Milliarden in die Rettung der Banken. Bleibt da für Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, überhaupt noch etwas übrig?

Ich fürchte, dass sozial Benachteiligte und Mittelschichtangehörige die Zeche nach der Bundestagswahl zahlen müssen. Banker und Börsianer haben mit der Finanzmarktkrise auch die Staatshaushalte in Unordnung gebracht. Nach dem 27. September wird es harte Auseinandersetzungen darüber geben, wer die Schuldenlast tragen soll. Die Wahlversprechen mancher Parteien, die Bürger durch Steuersenkungen zu entlasten, halte ich für völlig unrealistisch. Die Bankenrettung und die Konjunkturpakete müssen schließlich irgendwie finanziert werden.

Also wird die Armut durch die Weltwirtschaftskrise noch zusätzlich gefördert.

Das fürchte ich allerdings. Die Krise ist bislang unter anderem auch durch die Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wenig am Arbeitsmarkt angekommen. Leiharbeitern und vielen befristet Beschäftigten ist zwar gekündigt worden. Aber diejenigen, die noch das Glück haben, sich in einem normalen Arbeitsverhältnis zu befinden, müssen erst ab Herbst und Winter damit rechnen, dass die Krise auf dem Arbeitsmarkt voll durchschlägt.

Armut ist für viele weit weg, vielleicht in Afrika. Warum verschließen viele die Augen vor diesem Problem?

Man verdrängt das Problem, weil es schwer ist, der Armut als Bedrohung für die eigene Familie ins Auge zu sehen. Wir beruhigen uns schnell damit, dass wir nicht solch eine Situation wie in Entwicklungsländern haben. Stattdessen wird sogar davon gesprochen, Arme würden auf einem hohen Niveau jammern. Aber ich vertrete eine gegensätzliche Auffassung: Wir haben eine andere Armut, und diese kann viel bedrückender und bedrängender sein als die in Afrika.

Inwiefern?

Armut bei uns grenzt Menschen aus und vermittelt ihnen das Gefühl, nicht dazu zu gehören. Wenn man in einer Wohlstands- und Konsumgesellschaft lebt, wo vor allem auch die Werbeindustrie Druck auf Kinder und Jugendliche ausübt, bedeutet Armut, nicht mithalten zu können, ausgegrenzt oder ausgelacht zu werden, weil man im Winter und Sommer die gleiche Hose trägt oder nicht das neueste Handy besitzt. Das kann viel deprimierender sein, als wenn man wie die Menschen in der dritten Welt gar nichts anderes kennt und schon relativ zufrieden ist, gerade eben seine Existenz zu sichern.

Wer gilt in Deutschland als arm?

Der Armutsbegriff ist sehr umstritten, auch in der Wissenschaft. Normalerweise wird auf Definitionen der OECD und der EU zurückgegriffen. Wer 60% oder weniger des durchschnittlich gewichteten Haushaltsnettoeinkommen hat, ist demnach vom Armutsrisiko bedroht, wer 50% hat, gilt als arm und wer 40% hat, lebt in strenger Armut.

Aber...

Aber solche Definitionen befriedigen mich nicht. Armut bedeutet mehr, als nur wenig Geld im Portemonnaie zu haben. Armut bedeutet auch, in wichtigen Lebensbereichen wie Wohnung, Bildung, Gesundheit, Freizeit und Konsum benachteiligt zu sein.

Wo ist Armut hierzulande zu erkennen? Wer ist betroffen?

Immer mehr Menschen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, im Bereich der Mini-Jobs, Midi-Jobs, (Zwangs-)Teilzeit und Leiharbeit. Dies bedeutet, dass man vielleicht sogar mehrere Jobs hat: Morgens trägt man die Zeitung aus, mittags arbeitet man im Schnellrestaurant, abends fährt man Pizzen aus - und trotzdem kann man seine Familie kaum ernähren. Dazu kommt eine stärker ausgeprägtere Armut: Menschen auf Hartz IV-Niveau oder darunter können nicht vernünftig existieren. Von dem geringen Sozialgeld kann man sein Kind nicht gesund ernähren und es erst recht nicht an Bildung und gesellschaftlichen Prozessen teilhaben lassen, die für die meisten Menschen selbstverständlich sind. Es hat sich bis in die Mitte unserer Gesellschaft eine Armut eingeschlichen, ohne dass wir uns dessen bewusst sind und ohne, dass die Politik genügend dagegen tut.

Wächst momentan eine Art Armuts-Generation heran?

Fest steht, dass sich die Armut ausbreitet. Kinder und Jugendliche zählen dabei zu den Hauptbetroffenen, sodass ein bedeutender Teil einer ganzen Generation in Armutsverhältnissen aufwächst. Damit sind die Kinder von Anfang an benachteiligt und unterprivilegiert. Sie können nicht mithalten und ihre Anlagen und Talente nicht so entwickeln, wie es möglich wäre.

Wie groß ist die Kluft zwischen Arm und Reich tatsächlich?

Auf der einen Seite beträgt das Privatvermögen der Gebrüder Albrecht, Eigentümer der Aldi-Ketten Nord und Süd, 40 Milliarden US-Dollar. Auf der anderen Seite hausen Menschen unter Brücken und haben nicht einmal mehr satt zu essen. Selbst in den Regionen ergibt sich ein unterschiedliches Bild. Ein besonders prägnantes Beispiel geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahr 2007 hervor. In Görlitz (Sachsen) lebten 44,1% aller Kinder in Hartz IV-Haushalten, in Starnberg (Bayern) waren es nur 3,9%. Daran sieht man, wie groß die Kluft ist. Die Politik aber betreibt eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: Denjenigen, die schon viel haben, gibt man noch mehr; und denjenigen, die wenig haben, nimmt man noch etwas.

Kann eine bessere Schul- und Berufsausbildung die Armut eindämmen?

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel „Bildung für alle“ verspricht, tut sie so, als sei Bildung eine politische Wunderwaffe im Kampf gegen die Armut. Bildung ist zwar wichtig und kann auch helfen, im Einzelfall aus prekären Lebensverhältnissen herauszukommen, aber wenn alle besser gebildet sind, konkurrieren sie womöglich am Ende auf einem höherem Bildungsniveau um die immer noch fehlenden Lehrstellen und Arbeitsplätze. Bildung kann jedenfalls nicht einerseits privatisiert und kommerzialisiert werden und andererseits zum entscheidenden Instrument im Kampf gegen die Armut deklariert werden. Damit führt man die Menschen hinter das Licht.

Der Milliardär und Drogeriemarktketten-Besitzer Götz Werner ist einer der großen Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens für jedermann. Ist das praktikabel?

Ich halte nicht viel davon, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen alle Menschen über einen Kamm zu scheren und gar nicht mehr von ihrem unterschiedlichen Bedarf auszugehen. Es ist doch so: Wer mehr braucht, etwa weil er berufsunfähig ist, soll es bekommen. Wenn alle, auch Milliardäre wie Götz Werner und ich als C-4-Professor, vom Staat das gleiche Einkommen erhielten, würde der Sozialstaat, wie wir ihn kennen, zerschlagen. Problematisch ist auch die Finanzierung. Werner möchte das Grundeinkommen durch eine auf 50% erhöhte Mehrwertsteuer finanzieren. Diese Steuer tragen aber nicht in erster Linie Reiche, sondern eher Normalverdiener und Benachteiligte. Denn Milliardäre geben anteilsmäßig viel weniger von ihrem Vermögen aus. Doch erst wenn man konsumiert, zahlt man die Mehrwertsteuer.

Wie muss Sozialpolitik also in Zukunft aussehen?

Es muss ein radikaler Kurswechsel erfolgen. Aber angesichts der aktuellen Prognosen sehe ich kein Wahlergebnis, das an der Berliner Regierungspolitik etwas ändern wird. Es muss eine soziale Grundsicherung geben, die ihren Namen auch wirklich verdient - auf einem viel höheren Niveau als Hartz IV. 500 Euro plus Heiz- und Mietkosten wären sicherlich angemessen, um die steigenden Preise aufzufangen. Aber auch auf anderen Ebenen, zum Beispiel mit spezifischen Kinderregelsätzen und einem gesetzlichen Mindestlohn von 9 oder 10 Euro, muss angesetzt werden.

Jan Ungruhe