Stadt Gelsenkirchen zahlt 10 Euro Knöllchengebühr zurück

Das Schild, dass fälschlicherweise ein Knöllchen nach sich zog.
Das Schild, dass fälschlicherweise ein Knöllchen nach sich zog.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Der junge Mann war sich ganz sicher: „Hier darf man parken.“ Weit gefehlt. Er kassierte ein Knöllchen – bekommt die 10 Euro jetzt aber von der Stadt zurück ....

Gelsenkirchen.. „Ich bitte um Verständnis, wenn bei einer nur geringfügigen Ordnungswidrigkeit keine umfassende Sachverhaltsaufklärung und kein individueller Schriftverkehr zu erfolgen hat (...)“ So steht’s in einem Schreiben der Bußgeldstelle des städtischen Ordnungsamts an Tobias V. (Name der Red. bekannt). Die „geringfügige Ordnungswidrigkeit“, von der hier die Rede ist: Ein Knöllchen für einen Parkverstoß an der Schultestraße. 10 Euro musste der Student dafür berappen. Obwohl er sich ganz sicher war: „Hier darf ich mein Auto jetzt parken.“

Was der junge Mann allerdings nicht wusste, war, dass man ein Verkehrsschild so, aber auch anders lesen kann. Er – und mit ihm alle, die er mit seinem „Knöllchenfall“ konfrontierte – liest das nebenstehend abgebildete Schild so: Parken darf hier jedermann montags bis freitags von 8 bis 10 und 15 bis 18 Uhr, samstags von 8 bis 14 Uhr. Bewohner mit Parkausweis Y dürfen ihre Fahrzeuge hier immer abstellen.

Städtische Lesart war eine andere

Wie man sich doch täuschen kann. Denn die städtische Lesart ist schlicht ... genau anders herum. Demnach hat V.’s Auto am 30. März in Höhe der Schultestraße 10 mindestens von 8.32 bis mindestens 8.36 Uhr widerrechtlich auf einem Sonderparkplatz für Bewohner gestanden. Dem Studenten verschlug’s die Sprache. Er recherchierte, fand heraus, dass er erst den Bußgeldbescheid wegen Nichtzahlens abwarten müsse, um Widerspruch einlegen zu können. Zweimal bat er um Aufschub der Knöllchenbezahlung – und rief kurz vor Ultimo in der WAZ-Redaktion an, wo er seinem Unmut über die aus seiner Sicht zu Unrecht verhängte Verwarnung Luft machte.

An Ort und Stelle entstand dann das Foto des dreiteiligen Schildes, das die Redaktion der Stadt vorlegte. Student Tobias hatte die 10 Euro bereits mit Grummeln bezahlt, als die Antwort aus der Pressestelle kam: Der junge Mann habe Recht, man wolle sich bei ihm entschuldigen und selbstverständlich die 10 Euro zurück zahlen. Stadtsprecher Oliver Schäfer erklärte, das Verkehrszeichen sei falsch angebracht worden, das Bewohner-Schild gehöre nach oben. Was umgehend geändert werden solle.

Soweit, so gut, besonders für Tobias V., der jetzt sein „Scheinchen“ zurück bekommt. Richtig glücklich ist er allerdings noch nicht, wie er am Freitag sagte. Denn: „Solche Schilder gibt es überall im Stadtgebiet.“ Außerdem sei das Zusatzschild „Bewohner mit Parkausweis ... frei“ falsch. „Der Begriff ,frei’ entbindet von Regelungen. Der Zusatz muss weg“, erläutert er seine Informationen. Und: „Schilder dürfen keinen Interpretationsspielraum lassen.“

Schilda lässt grüßen ...