SPD Gelsenkirchen prüft Rückzahlung von Beiträgen

Viele Kitas bleiben wegen des Streiks geschlossen - auch in Gelsenkirchen.
Viele Kitas bleiben wegen des Streiks geschlossen - auch in Gelsenkirchen.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen sagt nun auch eine Prüfung der Rückzahlungen nach Beendigung des aktuellen Kita-Streiks zu.

Gelsenkirchen.. Im Jahr 2009 hat der Rat mit den SPD-Stimmen beschlossen, die Elternbeiträge für Streiktage, in denen Kinder nicht von der Stadt betreut werden konnten, zurück zu zahlen. Die SPD-Ratsfraktion sagt nun auch eine Prüfung der Rückzahlungen nach Beendigung des aktuellen Kita-Streiks zu. Silke Ossowski (Bild), jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Unsere Haltung hat sich ja nicht geändert, berufstätige Eltern haben während des Streiks große Mühe, ihrer Kinder betreuen zu lassen – was nicht selten auch mit höheren Kosten verbunden ist.

Von daher werden wir in den zuständige Gremien der Stadt über eine Rückzahlung diskutieren und darüber befinden, wenn der Streik beendet ist. Für wenige Tage wären sicher die Verwaltungskosten für die Abwicklung der Rückzahlungen sehr hoch, aber dieser Streik soll ja nun deutlich länger dauern.“

"Ich kann mir eine Rückzahlung der Beiträge gut vorstellen"

Und Ralf Lehmann (SPD), Vorsitzender der Ausschusses für Kinder-, Jugend und Familie (KJF), ergänzt: „Auch ich kann mir eine Rückzahlung der Beiträge gut vorstellen. Auch die Frage nach der Verwendung der eingesparten Gehaltskosten werden wir nach Ende des Streik diskutieren. Hier spielen sicher auch finanz- und haushaltspolitische Erwägungen eine Rolle. Auf jeden Fall müsen erst alle finanziellen Auswirkungen des Streiks, der ja als „unbefristet“ angekündigt ist, bekannt sein, um eine solide Entscheidungsgrundlage zu haben.“

Mit Teilen der durch den Streik eingesparten Gehaltskosten für die Erzieherinnen und Erzieher wurden laut SPD im Jahr 2009 pädagogisch sinnvolle Projekte und Anschaffungen finanziert, die sonst nicht möglich gewesen wären.