Das aktuelle Wetter Gelsenkirchen 20°C
Jusos

Parteitag setzt Signal, weil er Betriebe bedroht sieht

27.06.2012 | 12:00 Uhr
Diskothekenbesitzer fürchten massive Einschnitte, wenn die Gema-Gebührenreform 2013 greift. Foto: dapd

Gelsenkirchen. Und plötzlich war die geplante Gebührenänderung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte – besser bekannt als Gema – ab Januar 2013 fast das Salz in der Suppe beim SPD-Parteitag am Samstag.

Die Antragskommission hatte bereits die Annahme des Juso -Antrags an den Landesparteitag empfohlen, die SPD möge die Pläne zu einer umfassenden Reform der Gema-Tarif-struktur, die für betroffene Nutzer zu massiven Kostensteigerung führen werde – da meldete sich Sebastian Kolkau zu Wort. Er habe ein Problem mit dem Antrag, weil die Begründung falsch sei. „Die Reform bedeutet nicht nur eine massive Kostensteigerung, sondern im Einzelnen auch eine Kostenentlastung.“ Kolkau, verantwortlicher Mitarbeiter im Ückendorfer Jugendtreff „Spunk “, rechnete vor, wie viel Gebühren die Einrichtung künftig bei Live-Konzerten sparen könne.

Antrag erst beim nächsten Parteitag

Video
Die ab Januar 2013 geplanten neuen Tarife der Gema werden höhere Abgaben für Event- und Discothekenbetreiber nach sich ziehen. Aus diesen Grund gab es jetzt in Gelsenkirchen ein Krisentreffen.

Während Juso-Vize Taner Ünalgan als überzeugter Befürworter des Antrags sichtlich ungehalten schien, sprang Sebastian Watermeier ein. Die Einsparung möge ja auf kleine Veranstaltungsorte zutreffen, aber die Auswirkung der Reform auf größere Betriebe sei doch beträchtlich.

Da es offensichtliche Wissenslücken über die tatsächlichen Tarifreformpläne gab, suchte Parteichefin Heike Gebhard die goldene Mitte, die da lautete: Den Antrag zurück an den Unterbezirksvorstand, die von den Jusos angekündigte Infoveranstaltung zum Thema durchziehen und sich richtig schlau machen – und dann einen neuen Antrag zum nächsten Parteitag stellen.

GEMA-Regelung als Bedrohung für Gastronomie-Betriebe

Es war dann Klaus Haertel, der auf eine Entscheidung drängte und an seine Genossen appellierte: „Wir müssen hier ein Signal setzen, weil Gastronomiebetriebe bedroht sind.“ Und da gehe es schließlich auch um Arbeitsplätze. Haertel setzte sich durch – die Jusos atmeten auf.

Später konnte der Parteinachwuchs eine drohende Veranstaltungspleite verhindern: Der Info-Abend sollte ursprünglich am 28. Juni stattfinden, am Halbfinal-Spieltag der deutschen Elf... Rasch wurde ein Ausweichtermin gefunden: Montag, 9. Juli, ab 19 Uhr im August-Bebel-Haus, Gabelsbergerstraße 15. Diskutieren werden u. a. Vertreter von SPD, Jusos, Gema, Diskotheken und Freizeitstätten.

Inge Ansahl


Kommentare
Aus dem Ressort
Gelsenkirchener Firma stellt ältere Mitarbeiter gerne ein
Arbeitsmarkt
Das Gelsenkirchener Unternehmen Stölting Service Group GmbH ist dafür geehrt worden, Ältere einzustellen. Der 57-jährige Dieter Gajek ist einer von ihnen und froh, wieder einen Job zu haben.
Ab ins Osterwochenende in Gelsenkirchen
Überblick
Jede Menge Ostereier-Suchen, Kasperle und ein sehr besonderer, historischer Rundgang: Das Osterwochenende bietet sich für jede Menge Unternehmungen in und um Gelsenkirchen herum an.
Musiktheater Gelsenkirchen hat den Krieg im Blick
Kultur
Das Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen stellt das neue Programm für die Spielzeit 2014/2015 vor. Die beiden Weltkriege, insbesondere der Erste, spielen eine tragende Rolle im Spielplan.
Was Gelsenkirchener Politiker ihren Wählern ins Nest legen
Osternest
Zu Ostern werden Eier gefärbt. Die WAZ bat fünf Gelsenkirchener Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, für ihre Stadt und ihre Bürger ein Osterei zu gestalten. Und zu verraten, was sie ihnen außerdem noch ins Nest legen möchten. Dabei scheinen die Parteien sich einiger zu sein als erwartet.
Erinnerungsort für den allerersten OB Gelsenkirchens
Grabplatte
Er ist wieder in seiner Heimat angekommen, der erste Oberbürgermeister der blutjungen Großstadt Gelsenkirchen. Der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt. Frank Baranowski, erwies dem Amtsvorgänger bei der Niederlegung der Grabplatte die Ehre. Der Enkel hatte den Erinnerungsort für Machens angeregt.
Umfrage
Halten Sie Schwerpunktkontrollen der Polizei gegen Einbrecherbanden, die deutschlandweit ihr Unwesen treiben, für sinnvoll?

Halten Sie Schwerpunktkontrollen der Polizei gegen Einbrecherbanden, die deutschlandweit ihr Unwesen treiben, für sinnvoll?

 
Fotos und Videos
Gestohlener Schmuck
Bildgalerie
Diebesgut
Feierabendmarkt in Buer
Bildgalerie
Markt
Zechensiedlung "Flöz Dickebank" in Gelsenkirchen
Bildgalerie
Industriekultur