Ein Rückschlag
07.07.2008 | 18:10 Uhr 2008-07-07T18:10:00+0200Beim Dortmunder Modellprojekt explodieren offenbar die Kosten. Die Grünen warnen vor vorschnellen Urteilen und verweisen auf die riesige Nachfrage. Rat soll Beschluss über VRR-weite Lösung fassen.
Rückschlag für Befürworter des Sozialtickets: Das im Februar gestartete Dortmunder Modellprojekt verursacht hohe Mehrkosten und steht offenbar zur Disposition. Die Gelsenkirchener Grünen warnen vor vorschnellen Absagen ans „Sozialticket” und fordern erneut eine Lösung in der Tarifstruktur des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Zwei Jahre soll das Dortmunder Sozialticket-Projekt laufen. Wie berichtet, fahren Langzeitarbeitslose und Sozialgeldempfänger für den monatlichen Preis von 15 Euro in ganz Dortmund Bus und Bahn. Bisher nehmen 22 000 Menschen dieses Angebot in Anspruch - deutlich mehr als zunächst vorausgesagt. Nach nicht einmal einem halben Jahr schlagen nun die für den ÖPNV federführenden Dortmunder Stadtwerke AG (DSW) Alarm: Von einer Mehrbelastung von elf Mio Euro in zwei Jahren spricht der DSW-Vorstand. Zurückgeführt wird die Kostenexplosion unter anderem darauf, dass viele Nutzer des Sozialtickets bereits zuvor Bus und Bahn gefahren sind. Während die Grünen in Dortmund die vorgelegten Zahlen zunächst prüfen wollen, hat die dortige Kooperationspartnerin SPD signalisiert, das man notfalls kurzfristig nachsteuern und den Preis erhöhen könnte. Für den Gelsenkirchener Grünen Burkhard Wüllscheid besteht kein Anlass, das Projekt Sozialticket zu begraben. Im Gegenteil: Die große Resonanz in Dortmund stärke die Forderung nach einer Einführung auch in Gelsenkirchen: „In Gelsenkirchen wird es sicherlich mindestens den Bedarf geben, wie er sich nun in Dortmund zeigt.” Die dortige Diskussion gehe teilweise von nicht nachvollziehbaren Annahmen aus. Und: In Köln, dort gibt es ebenfalls das Sozialticket, sei man zu ganz anderen Bewertungen gekommen. Wüllscheidt fordert erneut eine Lösung auf VRR-Ebene. Im Sozialausschuss wollen die Grünen nach der Sommerpause eine entsprechende Beschlussempfehlung für den Rat vorlegen. loc
13:01
Aber möglicherweise eben nicht erwünscht. Das Sozialticket scheint mir langsam eine Art Vorzeigeprojekt diverser linker Parteien zu sein und wo es nicht exklusiv von ihnen gefordert wird, wird der Rest eben verschwiegen.
Natürlich sind die Gelsenkirchener Grünen für ein Sozialticket, profilieren sich aber nicht mit Anträgen von denen sie im Vorfeld schon wissen dass diese keine Chance haben.
Sowohl der Ruf nach einer NRW weiten Lösung als auch die Suche nach alternativen Lösungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene werden ernsthaft betrieben. Nicht zuletzt stammt der letzte Landesparteitagsbeschluß der NRW Grünen zu dieser Thematik aus Gelsenkirchen.
Blauäugig ist es jedenfalls zu glauben man könne mit einer Insellösung im Ruhrgebiet Erfolg haben.
23:13
Für den Gelsenkirchener Grünen Burkhard Wüllscheid besteht kein Anlass, das Projekt Sozialticket zu begraben. Im Gegenteil: Die große Resonanz in Dortmund stärke die Forderung nach einer Einführung auch in Gelsenkirchen: „In Gelsenkirchen wird es sicherlich mindestens den Bedarf geben, wie er sich nun in Dortmund zeigt.”,
so der obge Artikel, klar und deutlich.
Bei http://www.sozialticket.info/ auf der Startseite u.a.
Anträge aus Düsseldorf
Die Grünen aus Düsseldorf haben die Anträge geschickt, die sie 1999, 2000 und 2005 zum Thema Sozialticket im Rat eingebracht haben.
Bei den Materialen dort u.a.:
Mülheim:
Stellungnahme der SPD
Antrag der Grünen
Weitere online-Recherchen sind lecht möglich.
21:54
Der von Marlies Mrotzek beschriebe Link > www.sozialforum-bochum.de < führt direkt zu den Bochumer Kollegen, welche ebenfalls wie ich die betreffenden Sozial-Ausschusssitzungen und die betreffende Ratssitzung der Stadt Bochum besucht haben mit dem von mir geschilderten Ergebnis der örtlichen Parteien zum Sozialticket in Bochum.
Der Aufmacher der Startseite > sozialforum-bochum.de < lautet:
Montag 23.06.08, 14:39 Uhr: Presseinformation
Rot-grün täuscht Bevölkerung:
Sozialticket ist auch ohne eine Änderung des VRR-Tarifrechts möglich
Das Bochumer Sozialforum fordert alle interessierten BürgerInnen .....
Da von den Grünen in Gelsenkirchen schon die Aussage kam, ein Sozialticket ist für Gelsenkirchen nicht schulterbar - es sei denn, man sagt wie es zu finanzieren ist - bleibe ich bei meiner Aussage.
Die Krücke, auf den VRR zu schielen in der Hoffnung der (VRR) wird es schon richten ist eben blauäugig.
Die gemachte Aussage: Man muss schon seriös bleiben, sonst wird es unglaubwürig. Im obigen Artikel steht das auch wieder, schwarz auf weiß ist bezogen auf meine bisher gemachten Aussagen zum Sozialticket somit fehl am Platz.
18:41
GRÜNE FÜR SOZIALTICKET
Die Grünen sind FÜR ein Sozialticket, ganz eindeutig. Und das ist nachzuweisen! Das kann in diversen WAZ-Ausgaben NACHGELESEN (!) werden, ebenso wie unter der o.g. Webadresse.
Man muss schon seriös bleiben, sonst wird es unglaubwürig. Im obigen Artikel steht das auch wieder, schwarz auf weiß.
15:22
Infos, Termine, Standpunkte zum Sozialticket sind unter : www.sozialforum-bochum.de, www.sozialticket.info/berichte nachzulesen
13:53
Im Gelsenkirchener Sozialausschuss (3. August - wenn nicht gekippt) wollen nach der Sommerpause die dortigen Vertreter von allen Rats-Parteien und Sozialorganisationen sich mit diesem Thema befassen und nach Möglichkeit eine entsprechende Beschlussempfehlung für den Rat vorlegen, weil in Gelsenkirchen es sicherlich mindestens den gleichen Bedarf geben wird wie etwa in Dortmund, Unna, Köln, München oder im Bundesland Brandenburg und Berlin.
Vermutlich wird von den Parteienvertreter (SPD, CDU, Grüne und der FDP-Ratsfrau) die gleiche Diskussion mit teilweise von eben nicht nachvollziehbaren Annahmen wie aus Dortmund geführt, wo der dortige Einheitspreis von 15 Euro von unseren politischen Entscheidungsträgern wie eine Monstranz vor sich hergetragen wird mit eben diesem vorgefassten Resultat - für Gelsenkirchen (und somit im BoGeStra-Verbund) geht es nicht weil zu teuer. Basta !!
Alternativen (wie in München mit einem variablen Streifenfahrschein wie früher bei der EVAG) oder ein Fahrpreis für 25 oder 28 Euro wird wohl nicht in die Überlegungen einbezogen, weil offenbar die parteipolitischen Entscheidungen für eine Ablehnung schon vorgefasst ist. Siehe im Rat der Stadt Bochum vom 25. Juni 2008. Hier haben SPD, CDU und Grüne gegen die Stimmen der dort vertretenen linken Parteien gemeinschaftlich die Einführung eines Sozialticket für Bochum einstimmig abgelehnt mit eben oben aufgeführten Begründungen.
Als Alibi in Gelsenkirchen soll offenbar der Rat einen sogenannten Beschluss über eine VRR-weite Lösung fassen. Nur hier lehnen seit 2004 die dortige CDU-Partei-Mehrheitsvertreter aus eben genannten Ablehnungsgründen die Einführzung eines Sozialtickets VRR-weit ab.
Ein Teufelskreis -wenn man keine neuen Überlegungen zur Einführung eines Sozialticket für Einkommenschwache mit einbezieht.
13:52
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13:50
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11:56
Das Sozialticket wird gefordert für Erwerbslose (Hartz IV-Bezieher) UND alle sozial Schwächeren, also auch geringer Verdienende u.a.
11:03
Die Zeit läuft ins Land und irgendwann sind alle Bezieher von Armengeld gestorben - dann kommt das Sozialticket! Hauptsache der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat eine Beschäftigung!
Die Kosten explodieren weil vorher schon Armengeldbezieher ein VRR Ticket hatten - ich koennte bei solchen Äusserungen : KOTZEN!