Die Linken befürchten Sparorgie in Kommunen
15.01.2012 | 16:44 Uhr 2012-01-15T16:44:00+0100
Gelsenkirchen.„Ein guter Ort für linke Politik“ sagt Kreisverbands-Sprecherin Bianca Thiele über das alte Waschhaus der Arbeitersiedlung Flöz Dickebank. 50 Gäste, darunter die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Bärbel Beuermann, kamen am Freitag in das „Heini-Wettig-Haus“ zum Neujahrsempfang der Linken . Die Finanzen der Kommunen, Bildung und die Wirtschaftskrise waren die Themen.
„Die Städte können sich auf eine Sparorgie einstellen“, so Bärbel Beuermann über den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“, den die Landesregierung verabschiedet hat. „Das Paket wird uns elegant verkauft, wir kriegen erstmal Geld.“ Was damit an Auflagen verbunden sei, kriege man nicht erzählt. „Es ist unsere Aufgabe, darauf hinzuweisen.“ Beuermann befürchtet Einsparungen bei Jugend und Kultur. Die Fraktionschefin fordert: „Wer die Musik bestellt, soll sie auch zahlen.“ Gemeint sind Aufgaben, die Bund und Land an die Kommunen übertrugen.
Antifaschistische Arbeit
Einschätzungen zur Wirtschaftskrise gab der Europaparlamentarier Jürgen Klute. Deutschland profitiere zur Zeit von extrem niedrigen Zinsen. In diesem Zusammenhang plädierte er für eine Rettung Griechenlands: „Geht der Euro kaputt, gehen eine Millionen sehr gut bezahlte Arbeitsplätze in Deutschland verloren.“ Kritik gab es an den Sekundarschulen. Man habe eine historische Chance verpasst, eine Schule für alle zu erreichen. Linke-Schwerpunkte für 2012: Castortransporte, Sozialticket und die antifaschistische Arbeit.
12:02
Unter den angeblich 50 Gästen, waren etliche DKPler und deshalb ist jetzt schon klar wohin diese Linke geht. Allerdings bei einem Mitgliederbestand von unter 100 sind 50 ja gewaltig. Was nun die Sparorgie angeht, so soll Frau Beuermann doch mal erklären, warum die Linke im Landtag NRW die rigirose Sparpolitik der rot-grünen Regierung mitträgt.Kann es sein das die blanke Angst vor Neuwahlen das Pattex auf die Oppositionsstühle von Linken und auch FDP geschmiert hat.
15:14
Sparorgie, meint die Fraktionsvorsitzende ?
Der Dame scheint entgangen zu sein, daß nicht nur die Kommunen verschuldet sind und der Rotstift überall eingesetzt wird !
Die Zeit der politischen vollmundigen Versprechungen ist vorbei aufgrund der extremen Verschuldungen, mit der unsere Urenkel noch konfrontiert werden.
Die LINKE sollte sich mit ihren Versprechungen zurückhalten,
a) können sie nicht eingehalten werden und
b) ist sie seit ihrem Amtseintritt unglaubwürdig
c) versprechen und Einhalten
sind zwei Paar Schuhe.