Demo für faire Löhne am Tag der Arbeit in Gelsenkirchen

Der 1. Mai als Internationaler Tag der Arbeit ist traditionell der Tag der Appelle und Forderungen. Zusammengefasst geht’s um gerechten Lohn, um Beschäftigung für alle und gegen Dumpinglöhne und die Aushöhlung von Tarifrechten.

Gipfeln werden diese Forderung auf der Mai-Kundgebung (auch) in Gelsenkirchen. Neben dem DGB und seinen Gewerkschaften, rufen die Grünen zur Teilnahme an der Demo auf, die Sonntag ab 10 Uhr auf dem Vorplatz des Musiktheaters im Revier beginnt. „Mehr als jeder sechste Mensch in Deutschland lebt in Armut. Ein Zustand, der für eine moderne Gesellschaft nicht zu ertragen ist. Und auch Arbeit schützt in Zeiten von Lohndumping nicht vor dem sozialen Abstieg“, meint Barbara Oehmichen, Sprecherin des Grünen-Kreisverbandes.

Gegen Lohndumping

Auf die Straße gegen Lohndumping gehen, dazu ruft auch die IG Bauen-Agrar-Umwelt Arbeitnehmer auf. Die Bau-Gewerkschaft warnt vor Lohndumping und Preisdrückerei, wenn sich Beschäftigte aus Ost-Europa ab Montag ohne Einschränkung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bewegen dürften. Denn es gebe schwarze Schafe unter den Arbeitgebern, die die neue Freiheit nutzen würden, um Löhne zu drücken und Beschäftigte gegeneinander auszuspielen, sagt IG Bau-Bezirksvorsitzende Susanne Neumann. „Wir können nur gemeinsam gegen Missstände wie unbezahlte Mehrarbeit und Wucher-Abzüge für Kost und Logis etwas tun. Die Kundgebungen zum 1. Mai sind dafür ein guter Anfang.“

Verdi-Bezirksvorsitzender Wolfgang Gottschalk fordert eine „gesetzliche Regelung zur Beschränkung der Minijobs“. Er begründet es mit handfesten Zahlen: Über sieben Millionen Beschäftigte „und damit jeder fünfte Arbeitnehmer verfügen über solch eine Billig-Arbeitsgelegenheit“. Allein fünf Millionen hätten lediglich einen Minijob.

Die AfA (SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) meint, angesichts der Nachwirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise brauche man organisierte Arbeitnehmer und starke Gewerkschaften mit engagierten Betriebsräten, die durch ihren Einsatz und ihrer Kompetenz den Sozialen Arbeitsmarkt sichern. AfA-Vorsitzender Ernst Majewski nennt als Forderungen u.a. die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns , Beendigung des Missbrauchs bei Leih- und Zeitarbeit, Rücknahme der Rente mit 67, Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Mitbestimmung, kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zur Uni oder aber die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung.

Faire Löhne!

„Das ist das Mindeste! Faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit“, stellt auch der SPD-Unterbezirk GE fest. Grundlage für die Akzeptanz der grenzüberschreitenden Freiheiten ab 1. Mai sei die Existenz des fairen Wettbewerbs. Das bedeutet gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Der gesetzliche Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro bleibe für die SPD auf der Tagesordnung. „Wir wollen einen Aufschwung nicht für wenige, sondern für alle Menschen in unserem Land“, heißt es in der Stellungnahme zum 1. Mai.

Vor dem Dumpinglohn-Wettbewerb in Bäckereien und Gastronomie warnt die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG). „Wir brauchen einen wirksamen Schutz vor Lohndumping und einem gnadenlosen Konkurrenzwettbewerb um Niedriglöhne“, fordert NGG-Geschäftsführer Werner Kraupner. Es sei unerhört, dass es in der EU nur noch zwei Länder ohne Schutz vor Lohndumping gebe: „Deutschland und Zypern.“

MLPD und Jugendverband Rebell laden ab 16 Uhr zur Maifeier im Arbeiterbildungszentrum an der Koststr. 8.

Inge Ansahl