Chancen und Solidarität

Gelsenkirchen solle eine Stadt der Chancen und der Solidarität sein. Diese Forderung erhob der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg beim Neujahrsempfang der Union. Kann man dagegen ernsthaft etwas sagen? Nein. Das ist ein hehres Ziel, das alle demokratischen Parteien in der Stadt so formulieren würden. Das ist ausdrücklich unterstützenswert.

Meinungsspaltender in der Lokalpolitik wird da schon eher Heinbergs Satz sein, dass die vom Rat beschlossenen Steuer- und Gebührenerhöhungen in 2014 nicht von der CDU mitgetragen wurden und Steigerungen auch zukünftig nicht mitgetragen würden. Sie würden nicht mehr Chancen und Solidarität bedeuten, sondern ein Mehr an Ausgaben für die Menschen.

An Aussagen wie dieser wird sich die Gelsenkirchener Unions-Fraktion künftig messen lassen müssen, wenn die finanzielle Ausstattung der Stadt so desaströs bleibt. Land hin oder her. Denn auch Chancen und Solidarität wollen finanziert werden. Aber wie soll das gehen, wenn die Kasse nicht voller wird?!