CDU sieht sich für die Zukunft gut aufgestellt

Wolfgang Heinberg ist seit einem Jahr Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Gelsenkirchen.
Wolfgang Heinberg ist seit einem Jahr Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Gelsenkirchen.
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die CDU Gelsenkirchen schwarz trug. Ihre Wahlniederlage habe sie gut verarbeitet, sagt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg.

Gelsenkirchen.. Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die CDU schwarz trug. Zwölf Monate sind ins Land gezogen, seit die Union in Gelsenkirchen bei den Kommunalwahlen eine herbe Schlappe erlitt. Die Partei rutschte mit 21,0 Prozent auf einen historischen Tiefstand und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Werner Wöll, erreichte gerade einmal 17,7 Prozent. Sein Traum von einer Stichwahl, als das Ziel überhaupt, er platzte brutal: Topfavorit Frank Baranowski (SPD) erreichte 67,4 Prozent, während die Genossen im Rat der Stadt von den Wählerinnen und Wählern erneut das Mandat einer absoluten Mehrheit zugestanden bekamen.

Heute, ein Jahr danach, findet Wolfgang Heinberg, sei diese Niederlage nicht vergessen, aber intern gut aufgearbeitet: „Wir haben einen Neuanfang gemacht. Personell und in der Programmatik. Wir haben viel geschafft, aber nicht im Sinne von Selbstzufriedenheit.“ Die CDU-Fraktion habe sich im Gelsenkirchener Rat als Oppositionspartei aufgestellt und profiliert. „Wir treten geschlossen auf, haben eine gemeinsame Linie und haben über eine gelungene Personalentwicklung neue Gesichter platziert“, ist der Fraktionsvorsitzende der Union guter Dinge für die Zukunft. Die 21 Prozent wolle man schließlich nicht verwalten, sondern in einen Aufbruch ummünzen.

Keine Partei der Nein-Sager

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Aus diesem Grund will die CDU auch künftig eines nicht sein: eine absolute Nein-Sager-Partei von berufswegen. Heinberg: „Wir wollen inhaltliche Alternativen anbieten und haben dafür unser Programm einer dreigliedrigen, präventiven Standortpolitik erarbeitet.“ Gelsenkirchen solle eine Stadt der Chancen sein. Das, findet der Frontmann der Union, sei heute nicht so. Was es bedeutet, skizziert er so: „Die Menschen sollen in Gelsenkirchen Arbeit finden können. Die Arbeitslosigkeit muss sich verringern.“

Wie ein Phönix aus der Wahl-Asche.

Bezeichnend findet Wolfgang Heinberg in diesem Zusammenhang die Zahlen aus dem letzten Emscher-Lippe-Index: „Demnach wollen zwar 15 Prozent der Unternehmen in der Stadt Arbeitsplätze schaffen, aber 30 Prozent wollen welche abbauen.“ Der Unionspolitiker will in diesem Zusammenhang unbedingt das geltende Einzelhandelskonzept überprüft sehen. Am Beispiel der Ikea-Diskussion habe man deutlich ablesen können, dass für Firmenansiedlungen an dieser Stelle eine Aufweichung notwendig sei.

Und zwar: „GEnau. Jetzt!“

Mit neuem Slogan punkten

Das ist der Slogan, mit dem die Christdemokraten von nun in der Stadt punkten wollen. Sowohl zu Aspekten der Wirtschaftsförderung als auch zu anderen. Etwa denen der Infrastrukturpolitik. „Hier muss erheblich in die Verbesserung investiert werden, wenn wir für Firmen und Neuansiedlungen attraktiv sein wollen.“ Auch als Logistikstandort etwa, wenn die neuen Groß-Lkw zum Einsatz kommen. „Wir benötigen ein zukunftsfähiges Straßennetz. Sowohl für den Lkw- als auch für den Individualverkehr“, sagt Heinberg und unterstreicht die Forderung seiner Partei nach einer belastbaren Ost-West-Tangente in der Stadt, die es derzeit nicht gebe.

Und zwar: „GEnau. Jetzt!“

Wie auch in Sachen Bildung, der dritten CDU-Säule in der präventiven Standortpolitik. Die Union befürwortet bekanntlich ein vielgliedriges Schulsystem. Haupt- und Realschulen, Gesamtschulen, aber eben auch Gymnasien, deren Existenz sie in Nordrhein-Westfalen durchaus gefährdet sehen. „Kinder sind kein Einheitsbrei“, sagt Heinberg provokant in Richtung der vorbehaltlosen Gesamtschul-Unterstützer. Deshalb dürfe man Kinder im Bildungssystem auch nicht wie Einheitsbrei behandeln. „Gesamtschulen? Ich habe nichts gegen diese Schulform, wo sie nötig ist. Aber das ist sie eben nicht überall.“ Und auch das gelte es zu respektieren. Genau jetzt.