AUF trennt sich von der Linkspartei

AUF Gelsenkirchen hat die Auflösung der Ratsfraktionsgemeinschaft mit der Linkspartei bzw. mit den kürzlich aus der Linkspartei ausgeschlossenen Stadtverordneten Wolfgang Meyer und Ursula Möllenberg zum 30. Juni angekündigt.

Man sei zu dem Schluss gekommen, so AUF-Gelsenkirchen, dass die Grundlage für eine gemeinsame Fraktion entsprechend dem ursprünglichen Fraktionsvertrag durch die Entwicklung in der Linkspartei und die Gründung der Linken Alternative nicht mehr bestehe.

Der Spaltung in der Linkspartei seien "über längere Zeit abstoßende Auseinandersetzungen" voraus gegangen, erklärt das Bündnis AUF, dem zahlreiche Mitglieder der MLPD angehören. Durch diese Spaltung sei die linke Bewegung in Gelsenkirchen weiter aufgesplittert worden.

AUF habe sich zu diesem Schritt entschieden, um die eigene Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel zu setzen. Man habe auch diskutiert, ob ein neuer Fraktionsvertrag im Rat mit Meyer und Möllenberg sinnvoll sei. Aber: "Es wurde einstimmig von der Mitgliederversammlung beschlossen, dies nicht zu tun, weil das eine Parteinahme, Legitimation bzw. Unterstützung einer der beiden Richtungen bedeuten würde und AUF-Gelsenkirchen sich von dieser Richtung instrumentalisieren lassen würde", heißt es.

Wolfgang Meyer erfuhr erst durch die WAZ (auf seinem Weg in den Urlaub) vom Aus der Fraktionsgemeinschaft. "Ich bin überrascht und auch enttäuscht", so Meyer. Es habe zwar im Zuge der Gründung der Linken Alternative Diskussionen in der Ratsfraktion gegeben, aber er habe nicht mit dem einseitigen Aufkündigen der Gemeinschaft gerechnet.

Hinter diesem von AUF kurz vor der Kommunalwahl vollzogenen Schritt vermutet er vor allem taktische Gründe. Aus inhaltlicher Sicht bedauert er die Trennung. Man habe in den vergangenen Jahren gut zusammengearbeitet und politisch viele Schnittpunkte gehabt, so Meyer.

Die kurz nach der Kommunalwahl 2004 vollzogene Ratsehe zwischen Linkspartei und AUF hatte damals auch erhebliche finanzielle Vorteile für beide Seiten zur Folge. Als Ratsgruppe mit jeweils zwei Mitgliedern (einer Fraktion gehören mindestens drei Stadtverordnete an) hätten AUF und Die Linke erheblich weniger Mittel für ihre politische Arbeit und die Ausstattung erhalten. Der Rat hat auf dieses Missverhältnis inzwischen reagiert und die Zuwendungen für die Ratsgruppen deutlich angehoben.

Lars-Oliver Christoph