Paderborn zeigt’s Gelsenkirchen in Sachen Bürgerinformation

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Was wir bereits wissen
Bei Straßensanierung informiert die ostwestfälische Stadt ihre Bürger frühzeitig über das Vorhaben und die Kosten. Die Verwaltung in Gelsenkirchen prüft jetzt, ob das dem Beispiel übertragbar ist. Sinn würde es machen. Das zeigt die Verärgerung der Anlieger am Schlesischen Ring

Vier Seiten Fakten. Ein Flyer, eng beschrieben und dennoch übersichtlich und vor allem: informativ. Unter dem Untertitel „Erschließungs- und Straßenbaubeiträge“ liefert die Stadt Paderborn ihren Bürgern Details zum Ablauf, zur rechtlichen Situation, zu den Kosten und – ganz wichtig – zu Ansprechpartnern in der Verwaltung bei einer geplanten Straßensanierung. „Ein Jahr vor dem Beginn einer beabsichtigten Straßenerneuerung schreibt das Amt die betroffenen Bürger an“.

Anders als in Gelsenkirchen. Beispiel Schlesischer Ring: Hier haben die Anlieger aus unserer Zeitung erfahren, dass das Verkehrsreferat die Sanierung ihrer Straße plant. Wie berichtet, hat dieses Vorgehen die Bürger nicht erfreut. Zumal ihnen niemand sagen wollte oder konnte, ob sie nun mit 800 oder 8000 Euro an den Kosten beteiligt werden. Selbst eine Musterrechnung aufgrund der vom Verkehrsreferat angesetzten Kosten in Höhe von 499 000 Euro wollte man den Anliegern nicht erstellen.

Beispielrechnung listet Kosten auf

Was in Gelsenkirchen unmöglich ist, liefern die Stadtplaner in Paderborn im Vorfeld. In einer Beispielrechnung bei angesetzten Kosten von 200 000 Euro zahlen die Anlieger dabei 18 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Erklärt wird auch, wie sich eine mehrgeschossige Bauweise auf die Beitragshöhe auswirkt.

Ferner wird erläutert, wann die Kosten konkret fällig werden. „Selbstverständlich ist es unter bestimmten Voraussetzungen auch möglich, die Beiträge in Raten zu zahlen“, wird eine für manchen Eigentümer vielleicht auch beruhigende Option benannt.

Flyer ist im Verkehrsdezernat angekommen

Raimund Klose, Sprecher der Anwohner am Schlesischen Ring, hat den Flyer Chantal Ojstersek, Abteilungsleiterin im Verkehrsamt der Stadt Gelsenkirchen, geschickt. „Vielleicht kann dieses bürgerfreundliche und transparente Verfahren ja als Anregung für das künftige Vorgehen in Gelsenkirchen dienen?“, merkte er an.

„Über den Flyer wird inzwischen diskutiert“, sagt Stadtsprecher Oliver Schäfer. Die Verwaltung halte ihn auch für gut. Nun müsse man schauen, wie er übertragen werden kann.

Sanierungsstau von 42,3 Millionen

Wäre sicher nicht schlecht. Denn bei einem Sanierungsstau von 42,3 Millionen Euro bei städtischen Straßen, muss die Verwaltung in den nächsten Jahren ja noch reichlich Anlieger über geplante Sanierungsmaßnahmen informieren.

Die Entscheidung über den Schlesischen Ring fällt übrigens in der Bezirksvertretung Nord am 3. September. Bis dahin soll die Verwaltung eine alternative Planung erarbeiten.