Neues Parkleitsystem in Gelsenkirchen-Buer kommt

Ein elektronisch gesteuerte Leitsystem wie in der Altstadt wird es in Buer nicht geben.
Ein elektronisch gesteuerte Leitsystem wie in der Altstadt wird es in Buer nicht geben.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag der Verwaltung unter Auflagen zu. Politiker ärgern sich über die Arbeitsweise im Verkehrsamt – die Mitarbeiter hatten die Unterlagen zu spät versandt. Und sich scheinbar auch nicht intensiv vor Ort informiert

„Die Verwaltung macht einen Aprilscherz“, kommentierte Andreas Est (CDU) die Ausführungen von Chantal Ojstersek. Zuvor hatte die Abteilungsleiterin im Dezernat Verkehr den Mitgliedern der Bezirksvertretung Nord die Vorstellung der Verwaltung zum neuen statischen Parkleitsystem für die buersche Innenstadt vorgestellt.

Den Aprilscherz bezog Est dabei weniger auf die Tatsache, dass die CDU-Fraktion grundsätzlich gegen ein statisches Leitsystem ist. Die CDU hatte bekanntlich in der Vergangenheit vehement für ein dynamisches System geworben, dass die Anzahl der freien Parkplätze anzeigen würde. Est bezog sich auf die Arbeitsweise des Dezernats.

Parteien sind verärgert

Ihre erste Verärgerung drückten eigentlich alle Parteien unisono aus. Chantal Ojstersek und ihre Mitarbeiter hatten die Vorlage für die Politiker in letzter Minute erstellt.

Das Konzept war ihnen nicht, wie gesetzlich vorgeschrieben 16 Tage vor der Sitzung zugegangen, sondern zum Teil landete es erst vor ein paar Tagen auf den Schreibtischen der Politiker. „Ich bitte dringend, dieses Spiel nicht weiter mitzumachen“, forderte Est und fragte: „Ist es der Verwaltung bekannt, dass es E-Mails gibt?“ Auch Clemens Wittebur stellte klar: „Die SPD ist auch verärgert“.

40 000 Euro werden investiert

Ärger hin oder her, Politik will ein Leitsystem, also musste die Kröte geschluckt werden. Und so stieg man nach breiten Unmutsbekundungen in die inhaltliche Diskussion ein. Auf 58 Schildern soll der Autofahrer in Zukunft zu Parkplätzen in der Innenstadt geleitet werden. Dabei wird der Zentrale Bereich Buers in drei Bereiche aufgeteilt: Nord, Ost und Mitte. Die Himmelsrichtungen werden in unterschiedlichen Farben dargestellt: orange, grün und hellblau. 40 000 Euro soll die farbliche Ausgestaltung kosten.

Auf einem mit den neuen Schildern versehenen Stadtplan wollte Ojstersek den Politikern das System erklären. Und musste sich gleich ein paar kritische Fragen von Clemens Wittebur (SPD) gefallen lassen. „Warum lassen Sie die Autofahrer an der Post links abbiegen – das ist doch verboten?“ Oder: „Warum sind die Parkflächen in der Springestraße nicht mit aufgenommen?“

Parkplätze nicht eingezeichnet

In der Springestraße, so die Amtsleiterin, gebe es nur Abstellmöglichkeiten am Straßenrand. Deshalb seien die nicht dabei. Darauf klärte Wittebur sie auf: „An der Post auch. Die Parkmöglichkeiten haben Sie aufgenommen, obwohl es erheblich weniger sind als in der Springestraße.“ Dem kurzen Schweigen und einem Lächeln folgte die Antwort: „Wie es sich konkret in der Örtlichkeit darstellt, das werden wir noch ermitteln“.

Kann das Amt in den nächsten Wochen jetzt auch tun. Die Bezirksvertetung stimmte dem statischen Parkleitsystem mit sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltung zu. Und dem Auftrag: Bitte nachbessern!