Zerrissene Partei: Essens SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp erklärt Rücktritt

Britta Altenkamp ist als Vorsitzende der Essner SPD zurückgetreten.
Britta Altenkamp ist als Vorsitzende der Essner SPD zurückgetreten.
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
  • Britta Altenkamp ist als Vorsitzende der Essener SPD ist zurückgetreten
  • aufgrund ihrer Verpflichtungen könne sie "einfach nicht genügend Zeit aufbringen"
  • Ausdrücklich nennt Altenkamp aktuelle Diskussion um Unterbringung von Flüchtlingen

Essen,. Im SPD-internen Streit um den Kurs der lokalen Flüchtlingspolitik hat die Essener Parteivorsitzende Britta Altenkamp die Reißleine gezogen: Sie trat von ihrem Amt zurück und begründete dies mit der fehlenden Zeit für die vielen Gespräche, die nötig seien, um die zerrissene Partei wieder zu einen.

Zuletzt war es bei den knapp 4000 Genossen in Essen drunter und drüber gegangen: Der Karnaper Ratsherr Guido Reil hatte mit einem integrationskritischen Interview für Furore gesorgt, dann wurde eine Demo gegen weitere Asyl-Unterkünfte angekündigt und wieder abgesagt. Schließlich wurde aus der SPD heraus die Gründung einer Bürgerinitiative beschlossen. Viele Sozialdemokraten sehen den Norden bei Unterkünften überlastet, da schon jetzt bis zu 40 Prozent Bewohner mit Migrationshintergrund dort leben.

Altenkamp stand schon länger in der Kritik

Angesichts des Flüchtlingszustroms mehr Probleme als Chancen zu sehen, mehr Skepsis als Zuversicht zu verbreiten – das war zu viel für Parteichefin Altenkamp, die seit über 15 Jahren Migrationspolitik macht: „Das würde alles konterkarieren, wofür ich stehe.“ Man möge sie ruhig eine gnadenlose Optimistin nennen, „aber ich kenne einfach zu viele gute Beispiele von Integration.“

Britta Altenkamp, die auch stellvertretende SPD-Vorsitzende in NRW ist, stand schon länger in der Kritik: Im Sommer 2014 hatte sie öffentlich eine erneute Amtszeit des damaligen SPD-Oberbürgermeisters Reinhard Paß in Frage gestellt hatte. Er sei „als OB die falsche Person“. 2015 wurde dann CDU-Mann Thomas Kufen zum OB gewählt.

Als möglicher Nachfolger Altenkamps gilt unter anderem NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der sich gestern aber bedeckt hielt, ob das Amt für ihn in Frage kommt. In der Sache erklärte Kutschaty, er habe den Eindruck, „dass die Hauptaufgabe der Integration derzeit vor allem im Essener Norden gemeistert wird.“ Asyl-Standorte auch im Süden der Stadt zu finden, „darf nicht daran scheitern, dass man dort über „die größeren Traktoren und die besten Anwälte verfügt.“