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Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab

30.12.2012 | 18:00 Uhr
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
Foto: Frank Vinken

Essen.   Mehr als zehn Jahre hat die Essener SPD erfolglos versucht, ihren Mitstreiter Willi Nowack loszuwerden. Mit der bestätigten Haftstrafe für den früheren Frontmann der Partei geht dies nun automatisch. Jetzt heißt es für Nowack: Adieu Genosse.

An Anläufen, den einstigen Zampano loszuwerden, hat es beileibe nicht gemangelt, und am Ende steht für Essens SPD-Chef Dieter Hilser eine weise Erkenntnis: „Jemanden aus der Partei rauszuwerfen, ist gar nicht so einfach. Das haben wir in diesem Verfahren gelernt.“

Knapp zehn Jahre arbeiteten die hiesigen Sozialdemokraten bei ihrem einstigen Frontmann Willi Nowack daran, führten mal die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und die im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe als Grund an, mal unbezahlte Mitgliederbeiträge und mal zurückbehaltene Mandatsträger-Abgaben, zu den sich Nowack wie alle Landtagsabgeordneten verpflichtet hatte. Und weil all dies nichts nutzte, musste auch schon mal eine verbale Entgleisung herhalten, 2006, als Nowack auf einem Parteitag die Kritik an seinen Anhängern mit der Judenverfolgung im Dritten Reich verglichen hatte.

Am Ende blieb Nowack wo er war: in der Partei, ungeliebt aber nicht ausgestoßen, ein Stehaufmännchen, das sich nach mehr als 40 Jahren nur noch selbst aus der Partei bugsieren konnte. Denn weil das Oberlandesgericht in Hamm die ohne Bewährung verhängte Haftstrafe für Willi Nowack in der vergangenen Woche bestätigt hat, erfolgt der Rauswurf „quasi automatisch“, wie Hilser gestern mit einem hörbaren Unterton der Erleichterung anmerkte.

Was das Gesetz sagt

Im Strafgesetzbuch heißt es in Paragraph 45 (1): „Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.“

Im Parteiengesetz ist in Paragraph 10 (1) unter anderem festgelegt: „Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.“

Den Grund dafür teilte die SPD-Parteizentrale Willi Nowack bereits am Tag nach Bekanntwerden des Urteils in einem dürren vierzeiligen Schreiben mit: „Lieber Willi“, heißt es da im alten Kumpelton unter Genossen, „gem. § 10 Abs. 1 Satz 4 PartG i.V.m. § 45 Abs. 1 StGB kannst Du nach Deiner Verurteilung von mehr als einem Jahr Haft nicht mehr Mitglied einer Partei sein. Deine Mitgliedschaft in der SPD erlischt zu dem Datum, an dem das Urteil Rechtskraft erlangt.“ Es folgen noch die obligatorischen „freundlichen Grüße“ und die Unterschrift von Parteigeschäftsführer Arno Klare, und das war’s dann für Nowack – Adieu Genosse.

Dieter Hilser nennt es in der Rückschau einen „bedauerlichen Schritt.“ Aber eben einen „den er selber zu verantworten hat – durch sein Verhalten.“

Wolfgang Kintscher


Kommentare
31.12.2012
14:51
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von heindaddel | #2

Der Ganove aus Oggersheim wurde Ehrenvorsitzender der cdu,trotz seiner Korruptionsaffären Ein kleines Licht wie Novack geht in den Knast und wird aus der SPD ausgeschlossen.

1 Antwort
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von woelly | #2-1

Herrn Kohl wurde der Ehrenvorsitz der CDU zunächst aberkannt. Ein Herr Schumann von der WAZ wurde in diesem Zusammenhang aber auch aus der SPD ausgeschlossen, nur weil er an die CDU gespendet hat.

30.12.2012
20:00
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von Entschuldigung | #1

" ... Mehr als zehn Jahre hat die Essener SPD erfolglos versucht, ihren Mitstreiter Willi Nowack loszuwerden .."
Mal gucken wie lange sie bei Steinbrück, Schröder, Steinmeier , ... braucht.

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