Das aktuelle Wetter Essen 13°C
Parteien

Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab

30.12.2012 | 18:00 Uhr
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
Foto: Frank Vinken

Essen.   Mehr als zehn Jahre hat die Essener SPD erfolglos versucht, ihren Mitstreiter Willi Nowack loszuwerden. Mit der bestätigten Haftstrafe für den früheren Frontmann der Partei geht dies nun automatisch. Jetzt heißt es für Nowack: Adieu Genosse.

An Anläufen, den einstigen Zampano loszuwerden, hat es beileibe nicht gemangelt, und am Ende steht für Essens SPD-Chef Dieter Hilser eine weise Erkenntnis: „Jemanden aus der Partei rauszuwerfen, ist gar nicht so einfach. Das haben wir in diesem Verfahren gelernt.“

Knapp zehn Jahre arbeiteten die hiesigen Sozialdemokraten bei ihrem einstigen Frontmann Willi Nowack daran, führten mal die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und die im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe als Grund an, mal unbezahlte Mitgliederbeiträge und mal zurückbehaltene Mandatsträger-Abgaben, zu den sich Nowack wie alle Landtagsabgeordneten verpflichtet hatte. Und weil all dies nichts nutzte, musste auch schon mal eine verbale Entgleisung herhalten, 2006, als Nowack auf einem Parteitag die Kritik an seinen Anhängern mit der Judenverfolgung im Dritten Reich verglichen hatte.

Am Ende blieb Nowack wo er war: in der Partei, ungeliebt aber nicht ausgestoßen, ein Stehaufmännchen, das sich nach mehr als 40 Jahren nur noch selbst aus der Partei bugsieren konnte. Denn weil das Oberlandesgericht in Hamm die ohne Bewährung verhängte Haftstrafe für Willi Nowack in der vergangenen Woche bestätigt hat, erfolgt der Rauswurf „quasi automatisch“, wie Hilser gestern mit einem hörbaren Unterton der Erleichterung anmerkte.

Was das Gesetz sagt

Im Strafgesetzbuch heißt es in Paragraph 45 (1): „Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.“

Im Parteiengesetz ist in Paragraph 10 (1) unter anderem festgelegt: „Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.“

Den Grund dafür teilte die SPD-Parteizentrale Willi Nowack bereits am Tag nach Bekanntwerden des Urteils in einem dürren vierzeiligen Schreiben mit: „Lieber Willi“, heißt es da im alten Kumpelton unter Genossen, „gem. § 10 Abs. 1 Satz 4 PartG i.V.m. § 45 Abs. 1 StGB kannst Du nach Deiner Verurteilung von mehr als einem Jahr Haft nicht mehr Mitglied einer Partei sein. Deine Mitgliedschaft in der SPD erlischt zu dem Datum, an dem das Urteil Rechtskraft erlangt.“ Es folgen noch die obligatorischen „freundlichen Grüße“ und die Unterschrift von Parteigeschäftsführer Arno Klare, und das war’s dann für Nowack – Adieu Genosse.

Dieter Hilser nennt es in der Rückschau einen „bedauerlichen Schritt.“ Aber eben einen „den er selber zu verantworten hat – durch sein Verhalten.“

Wolfgang Kintscher



Kommentare
31.12.2012
14:51
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von heindaddel | #2

Der Ganove aus Oggersheim wurde Ehrenvorsitzender der cdu,trotz seiner Korruptionsaffären Ein kleines Licht wie Novack geht in den Knast und wird aus der SPD ausgeschlossen.

1 Antwort
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von woelly | #2-1

Herrn Kohl wurde der Ehrenvorsitz der CDU zunächst aberkannt. Ein Herr Schumann von der WAZ wurde in diesem Zusammenhang aber auch aus der SPD ausgeschlossen, nur weil er an die CDU gespendet hat.

30.12.2012
20:00
Zehn Jahre lang arbeitete sich die SPD in Essen an Willi Nowack ab
von Entschuldigung | #1

" ... Mehr als zehn Jahre hat die Essener SPD erfolglos versucht, ihren Mitstreiter Willi Nowack loszuwerden .."
Mal gucken wie lange sie bei Steinbrück, Schröder, Steinmeier , ... braucht.

Aus dem Ressort
In Kray steht Essens höchster Kirchturm
Vermessung
Das Rätsel, ob nun der Kirchturm von St. Hubertus in Bergerhausen oder St. Barbara im Stadtteil Kray höher in den Himmel ragt, ist gelöst. Angehende Vermessungstechniker haben den jahrelangen Disput nun ein für alle Mal beendet. Auch der Brandschaden an der St. Hubertus-Kirche ändert an dem Ergebnis...
Theaterpassage wird für Gastro-Kette Okinii umgebaut
Restaurant
Ein japanisches Szene-Lokal der Restaurant-Kette Okinii zieht ins Einkaufszentrum am Hirschlandplatz. Es soll der Theaterpassage den erhofften Besucher-Zuwachs bringen. Ein weiterer Mieter mit langer Tradition verlässt dagegen die Passage, in der auch ein Vapiano-Restaurant untergebracht ist.
Wenn Maria (102) mit Kevin Rumba tanzt
Späte Stars
Mit einem Filmkalender machten die Contilia-Seniorenstifte zu Jahresbeginn weltweit Furore. Nun starten sie mit ihren Bewohnern ein Tanzprojekt, das sich an TV-Formate wie Let’s Dance anlehnt. Da tanzt die 102-Jährige mit einem 25-Jährigen. Der Contest wird sogar im GOP-Theater über die Bühne gehen.
Zahl der Einbrüche ging in Essen kaum zurück
Einbrüche
Die Einbrecher haben in Essen im ersten Halbjahr 2014 beinahe genauso oft zugeschlagen wie im gleichen Zeitraum 2013. Die Aufklärungsquote ist zwar immer noch gering, aber sie ist immerhin um knapp vier Prozent gestiegen. Das liegt an den Aufklärungskampagnen und an wachsamen Nachbarn, so die...
Anstoß für die Sportanlage im Krupp-Park-Süd
Stadtentwicklung
Der Untergrund wird in Kürze auf versteckte Hohlräume untersucht. Danach beginnen die Bauarbeiten für die neue städtische Sportanlage im südlichen Teil des Krupp-Parks zwischen Berthold-Beitz-Boulevard, Frohnhauser Straße und Haedenkampstraße. Geplante Fertigstellung: Ende 2015.
Umfrage
Die Gastro-Kette Okinii wird 2015 mit einem japanischen Sushi- und Grill-Restaurant in die Theaterpassage zwischen Rathenaustraße und Hirschlandplatz ziehen, wo es auch ein Vapiano-Restaurant gibt. Die Sparkasse hofft auf „Okinii als Frequenzbringer“.

Die Gastro-Kette Okinii wird 2015 mit einem japanischen Sushi- und Grill-Restaurant in die Theaterpassage zwischen Rathenaustraße und Hirschlandplatz ziehen, wo es auch ein Vapiano-Restaurant gibt. Die Sparkasse hofft auf „Okinii als Frequenzbringer“.

 
Fotos und Videos
Herbstcup der KRG
Bildgalerie
Rudern