Wut-Brief für ein Trauerspiel namens Via

Die Stadt Essen hat bei der Kommunalaufsicht nicht den besten Ruf. Zu viel Geld ist ausgegeben worden für Projekte, die die Bezirksregierung in Düsseldorf der hoch verschuldeten Stadt nur zähneknirschend durchgehen ließ. Beim Betrachten eines Trauerspiels namens „Via“ platzte Regierungspräsidentin Anne Lütkes dann jüngst der Kragen: Die Kooperation der Verkehrsbetriebe von Essen, Mülheim und Duisburg bringe nicht einmal annähernd das, was möglich wäre, schimpfte Lütkes. Gerade angesichts der Tatsache, dass Duisburg und Essen über den Stärkungspakt das Geld anderer Städte kassieren, sei es „nicht vertretbar, offensichtlich vorhandene Konsolidierungspotenziale nicht auszuschöpfen“. Es müsse sofort gehandelt werden, um die vor nun fünf (!) Jahren mit der Via-Gründung versprochenen Spareffekte endlich umzusetzen, so Lütkes in ihrem Wut-Brief an die drei Oberbürgermeister.

In Essen gab’s die üblichen Reaktionen: OB Reinhard Paß bedankte sich artig für die „angebotene Hilfestellung“, die er „sehr ernst“ nehme. Aber Gespräche liefen ja bereits, teilte Paß via Presseamt mit. Sonderliche Eile oder überdurchschnittliches Engagement ließen sich den dürren Zeilen nicht entnehmen. Den pampigen Part übernahm Evag-Aufsichtsratschef Wolfgang Weber (SPD): In Essen sei alles auf dem bestem Wege und wenn die Regierungspräsidentin so schlau sei, „dann soll sie doch die Geschäftsführung übernehmen“. Den Hinweis, dass die Bogestra im mittleren Ruhrgebiet effizienter und dabei auch noch viel preiswerter arbeite als Evag und Co, wischte Weber mit dem Totschlagargument vom Tisch, das sei alles nicht vergleichbar.

Doch, ist es. Mit seiner Polterei will Weber nur ablenken. In den drei Verkehrsbetrieben sorgt jeweils ein Geflecht aus Politikern, Vorständen und Arbeitnehmervertretern dafür, dass sich möglichst nichts ändert, und die Organisationsinteressen der Gewerkschaft Verdi runden alles hübsch ab. Klar, eine Fusion würde Posten und Pöstchen vor allem im Spitzensegment und in den Aufsichtsgremien kosten, sonst wäre sie nichts wert. Wenn wie in Essen ein Vorstand wirklich mal ernsthaft so etwas wie Kooperationsbereitschaft erkennen lässt, bringen ihn andere aus dem Geflecht schnell wieder auf Linie. In diesem Klima ist es umso schwieriger, die Interessengeflechte gleich dreier Städte zu harmonisieren. Es fehlt ganz einfach der Wille. Der Fall zeigt exemplarisch, dass der Spardruck selbst in Pleite-Städten immer noch zu klein ist, weil die Defizite ja jemand ausgleicht – der Steuerzahler.

Für manchen Politiker mag das „eigene“ Verkehrsunternehmen auch eine Säule städtischer Identität sein. Das ist großer Unsinn. Bochum hat nicht gelitten, weil es sich mit Gelsenkirchen und anderen Nachbarn einen Verkehrsbetrieb teilt. Die Bogestra zeigt vielmehr, dass das Rad gar nicht neu erfunden werden muss. Dort läuft es doch. Die Oberbürgermeister in Essen, Duisburg und Mülheim müssen bei Via endlich einen Zahn zulegen.