Winterdienstpflichten der Stadt

Leser Erich Gottlieb beklagt, dass die Stadt auf die Streupflicht der steuerzahlenden Bürger hinweist, dass sie selbst aber (z.B. Fulerumer Straße) die Bürgersteige, die zu Grundstücken gehören, die Eigentum der Stadt oder städtischer Gesellschaften sind, nicht von Schnee und Eis befreit: „Die Stadt misst mit zweierlei Maß.“

Die Stadt widerspricht: „Für uns gelten die Streupflichten gleichermaßen wie für Bürger. So haftet auch die Stadt bei Unfällen.“ 2014 gab es genau einen Fall, in dem ein Essener auf einem städtischen Gehweg wegen Schnee und Eis stürzte und die Stadt haftbar machte, sagt deren Sprecher Martin Rätzke.

Handelt es sich um städtische Grundstücke, so übernehmen den Winterdienst die EBE, Grün & Gruga, Mieter, oder die Stadt beauftragt externe Unternehmen.