Das aktuelle Wetter Essen 8°C
Essen

Was das Gesetz sagt

30.12.2012 | 13:02 Uhr
Funktionen

Im Strafgesetzbuch heißt es in Paragraph 45 (1): „Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.“

Im Parteiengesetz ist in Paragraph 10 (1) unter anderem festgelegt: „Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.“

woki

Kommentare
30.12.2012
14:22
Vermutung
von Erbeck1 | #2

-ich gebe #1 erstmal 100-tig recht !

- vermute es geht um den unsäglichen "Schmierenfall-Nowack" , wo noch viele andere Stadtbedienstete drin hängen ?

30.12.2012
14:13
Usinnige Meldung der Redaktion?
von Kett-Wiger | #1

Nun auch schon hier Meldungen ohne Sinn, ohne Hand und Fuß und irgendwelche Zusammenhänge? Oder hat wieder ein Volontär den Chatroom mit der Nachrichtenseite verwechselt??

Aus dem Ressort
Eltingviertel trotzt dem Schietwetter
Lichterfest
Mit dem Lichterfest beteiligte sich das Wohnquartier in der nördlichen Innenstadt an den Lichterwochen. Ein Anfang, der Mut macht.
Ein leicht verregnetes Weihnachtsgeschäft
Bilanz
Der Einzelhandel klagt über die Wetter-Kapriolen der vergangenen Woche und freut sich über den rekordverdächtigen Zustrom bei den niederländischen...
In Altenessen führt Mohammed die Babynamen-Hitliste an
Vornamen-Statistik
Das Marienhospital hat schon im Dezember eine Statistik über die populärsten Vornamen 2014 herausgebracht. Danach ist Marie der beliebteste...
Flaschensammler kürzt Weg über Gleise ab - Notbremsung
Tödliche Gefahr
Am Haltepunkt Essen-Eiberg kürzte ein 65-jähriger Bochumer Flaschensammler den Weg über die Gleise ab. Eine S-Bahn konnte gerade noch zeitig bremsen.
Rentnerin (84) in Essen bei Sturz schwer verletzt
Verkehrsunfall
War es ein Verkehrsunfall oder ist die Seniorin ohne Fremdeinwirkung gestürzt? Die Essener Polizei sucht Zeugen des Vorfalls, bei dem die 84-Jährige...
Fotos und Videos
Das Pumpwerk in Vogelheim
Bildgalerie
WAZ öffnet Türchen
Neue Aktion "Warm durch die Nacht"
Video
Essen packt an
Essener Café Overbeck schließt
Bildgalerie
Traditionsbetrieb