Warum nach der Kommunalwahl in Essen Stagnation droht

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Was wir bereits wissen
Nach der Ratswahl droht mehr Stagnation in Essen, weil die Mehrheitsbildung so schwierig ist. Die einzige, derzeit erkennbare Lösung, die Stabilität verspräche, wäre eine engere Zusammenarbeit von SPD und CDU. Dagegen spricht die Parteitaktik. Ein Kommentar

Essen.. Die Essener CDU hat ihr Ergebnis fast gehalten, was auch kein Grund zum Jubel ist, doch der SPD kann das Ergebnis der Kommunalwahl wirklich nicht gefallen - nicht an einem solchen Tag, da man bei der Europawahl so auftrumpfen konnte. Das zeigt, dass die Wähler genau hinsehen und ihre Stimme keineswegs per Automatismus vergeben.

Die FDP wurde halbiert, die AfD kommt auf Anhieb prozentual in die Nähe einer altgedienten Kraft wie dem Bürgerbündnis, die neue Migrantenpartei AED blieb überraschend schwach, dafür ist der Spaßkandidat von DIE PARTEI drin.

Sehr knappe Mehrheitsverhältnisse im Essener Stadtrat

Sonderlich radikale Veränderungen haben die Essener nicht herbeigewählt, doch die schon knappen Mehrheitsverhältnisse der letzten Ratsperiode sind noch mal ein bisschen knapper geworden. Ob sich das seit vier Jahren dominierende Viererbündnis aus CDU, Grünen, EBB und FDP Gedanken über eine weitere Zusammenarbeit machen muss? Eher nicht, ein Patt ist keine Mehrheit, eine fünfte Partei müsste her. Wer soll das sein?

Rechnerisch könnten SPD, Grüne und Linke ein Bündnis schließen, doch auch das ist wegen der notorisch SPD-kritischen Grünen und der in Essen weiter nach links gerutschten Linken kein Selbstläufer.

Demokratie Und SPD mit CDU? Eine naheliegende Lösung, die aus parteitaktischen Gründen vorerst unwahrscheinlich ist. Der Grund: Schon in einem Jahr beginnt in Essen ein neuer Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters, da will vor allem die CDU nicht allzuviel Harmonie, schon gar nicht als Juniorpartner.

Fazit: Dieses Wahlergebnis ist nicht geeignet, um der Stadt stabile Verhältnisse zu verschaffen. Essen droht noch mehr Stagnation als ohnehin schon. Dabei sollte doch der Grundsatz sein: Erst die Stadt, dann die Partei.