Das aktuelle Wetter Essen 17°C
Politik

Von wegen Rauswurf: Willi Nowack will Genosse bleiben

30.12.2012 | 20:15 Uhr
Von wegen Rauswurf: Willi Nowack will Genosse bleiben
Willi Nowack will trotz Verurteilung SPD-Mitglied bleiben.Foto: Remo Bodo Tietz

Essen.   Haben Essens Sozialdemokraten aus lauter Vorfreude, ihren Ex-Frontmann Willi Nowack endlich los zu sein, juristisch geschlampt? Dies jedenfalls behauptet der geschasste (Ex-)Genosse in einem Brief an die Parteizentrale, der der NRZ vorliegt.

Haben Essens Sozialdemokraten aus lauter Vorfreude, ihren Ex-Frontmann Willi Nowack endlich los zu sein, juristisch geschlampt? Dies jedenfalls behauptet der geschasste (Ex-)Genosse in einem Brief an die Parteizentrale, der der NRZ vorliegt.

Darin betont Willi Nowack, einst Landtagsabgeordneter und Parteivize, Fraktionschef und allgewaltiger Frontmann der Sozis, dass seine jüngst vom Oberlandesgericht bestätigte Verurteilung zu einer Haftstrafe von mehr als einem Jahr mitnichten automatisch zum Rauswurf aus der Partei führt. Grund: Der von der Parteigeschäftsstelle angeführte Paragraph 45 des Strafgesetzbuches formuliert als Voraussetzung die Verurteilung zu mehr als einem Jahr Haft wegen eines „Verbrechens“. Um ein solches handelt es sich bei Straftaten, die laut Gesetz mindestens ein Jahr Haft nach sich ziehen.

Frist bis zum 15. Januar

Nowack wurde wegen Insolvenzverschleppung und Bankrott verurteilt – beides Straftaten mit deutlich geringerem Mindeststrafmaß, und deshalb keine „Verbrechen“, sondern „Vergehen“. Auch die von der SPD-Zentrale angeführte Vorschrift aus dem Parteiengesetz greife nicht, betont Nowack, der erklärtermaßen nicht vorhat, sein Parteibuch selbst zurückzugeben. Im Gegenteil: „Bitte bestätigt meine weitere Parteimitgliedschaft“ formuliert Nowack und setzt der Partei mit Dieter Hilser an der Vorstandsspitze dafür eine Frist bis zum 15. Januar.

Sollte die Partei dem Wunsch nicht nachkommen, will Nowack ordentliche Gerichte bemühen, um weiter Genosse bleiben zu dürfen. Parteichef Dieter Hilser sieht diese Drohung auf NRZ-Nachfrage gelassen: Entscheidend sei das Strafmaß von mehr als einem Jahr Haft, erklärte er gestern nach Rücksprache mit Parteigeschäftsführer Arno Klare, „wir haben da gar keinen Spielraum“. Er sehe deshalb „zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, die Position des Parteivorstands zu korrigieren“.

Immerhin, an der positiven politischen Einstellung zur Sozialdemokratie lässt Willi Nowack es nicht mangeln: Im letzten Satz seines Schreibens wünscht er der hiesigen SPD „viel Erfolg im nächsten Jahr, insbesondere bei der Bundestagswahl“.

Wolfgang Kintscher

Kommentare
03.01.2013
12:48
Von wegen Rauswurf: Willi Nowack will Genosse bleiben
von trickflyer | #10

nennt man wohl realitätsverlust.oder besser....im alter werden sie wieder drollig.

Funktionen
Aus dem Ressort
AfD in Essen - Gäste verhindern Siegesrede von Frauke Petry
AfD-Protest
Den Sieg von Frauke Petry wollten AfD-Mitglieder in einem Essener Biergarten feiern. Gäste machten ihnen allerdings einen Strich durch die Rechnung.
Bahn-Probleme im Ruhrgebiet dauern bis mindestens Dienstag
Unwetter
Das Wetter macht der Bahn zu schaffen: Ein Blitzeinschlag sorgt auch am Montag noch für Störungen rund um Essen. Es gibt Umleitungen und Ausfälle.
Weltkriegsbombe im Essener Ostviertel ist entschärft
Blindgänger
Am Montag ist im Essener Ostviertel ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Die Bombe wurden um 20.08 Uhr entschärft.
So sieht es hinter den Kulissen des A40-Tunnels in Essen aus
A40-Tunnel
Rund 100.000 Fahrzeuge fahren täglich durch den A40-Tunnel in Essen. Unsere Leser durften hinter die Kulissen des Ruhrschnellwegstunnels blicken.
Griechen in Essen: „Das Nein gibt uns Hoffnung“
Umfrage
Umfrage bei Essener Griechen: Alle begrüßen das deutliche Ergebnis des Referendums und glauben an einen Neuanfang innerhalb der EU.
Fotos und Videos
A40-Sperrung aus der Luft
Bildgalerie
Baustelle
Weisse Bescheid - Was ist ein Bollesch?
Video
Ruhrgebiets-Sprache
Hinter den Kulissen des A40-Tunnels
Bildgalerie
A40-Tunnel
Essener Abschlussklassen 2015
Bildgalerie
Schule
article
7434525
Von wegen Rauswurf: Willi Nowack will Genosse bleiben
Von wegen Rauswurf: Willi Nowack will Genosse bleiben
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/essen/von-wegen-rauswurf-willi-nowack-will-genosse-bleiben-id7434525.html
2012-12-30 20:15
Essen