Von Essen lernen heißt sparen lernen

Essen.Die Bezirksregierung Düsseldorf lobt den Sparkurs der Stadt Essen – und lockert die Finanzfesseln. Dennoch muss vor allem Kulturlandschaft weiterhin bittere Pillen schlucken. Kulturdezernent Andreas Bomheuer muss weitere 575.000 Euro einsparen.

Es ist ein langer und wohl auch schmerzhafter Weg vom Buhmann zum Vorbild, aber Essen so scheint es, hat ihn geschafft: In einer zwölfseitigen Verfügung, die der Stadt am Dienstag um kurz nach zehn erstmals schriftlich gab, was man zuvor bereits mündlich erörtert hatte, lobt die neue Regierungspräsidentin Anne Lütkes ausdrücklich den eingeschlagenen Sparkurs der Stadt.

Verwaltung wie Politik hätten mit ihren weit reichenden Beschlüssen „nicht davor zurückgeschreckt, auch durchaus unpopuläre Konsolidierungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen“, man habe mit den Steuererhöhungen „Weitsicht bewiesen“, sei anders als in früheren Jahren bei den Sparplänen sehr viel konkreter geworden und habe ein deutliches Zeichen gegeben, um angesichts der drohenden Überschuldung 2013 die Kurve noch zu kriegen. Damit nehme die Stadt, „eine gewisse Vorbild-Funktion für andere Kommunen ein“.

Für OB Reinhard Paß und Kämmerer Lars-Martin Klieve war die mit dem Lob verbundene Lockerung der finanziellen Fesseln eine Bestätigung der Arbeit, auf die man stolz sein könne: „Dies ist ein guter Tag für die Stadt und die kommunale Selbstverwaltung“ – auch wenn die Essener Finanzexperten für die lange Liste anstehender Investitionen Kredite rund 39 Millionen Euro aufnehmen wollten, die Kommunalaufsicht aber nur 31 Millionen akzeptiert. Kämmerer Klieve sieht darin kein echtes Problem, weil der Planungszustand mancher Projekte eh noch keinen Baubeginn möglich mache.

Eine bittere Extra-Sparpille für die Kultur

Doch bei allem Lob der neuen Regierungspräsidentin – Anne Lütkes hat in ihre Verfügung zum Stadt-Etat auch die eine oder andere kritische Anmerkung eingebaut. So müsse die bislang rein rechnerische Herangehensweise an den anstehenden Personalabbau bei der Stadtverwaltung („1000 Stellen“) erst „noch mit Leben gefüllt werden“. Wünschenswert wäre, heißt es, mit einer eingehenden Aufgabenkritik im weiten Fundus der städtischen Dienstleistungen konkret belegen zu können, auf welchen Feldern wie viele Stellen wegfallen. „Ich werde auf diesen Bereich in der kommenden Zeit mein besonderes Augenmerk legen.“

Auch andere Kürzungen auf geduldigem Papier nennt die Regierungspräsidentin „sehr ehrgeizig“, wenn auch zugleich unerlässlich. Nicht zuletzt der Ansatz, ab dem Jahr 2014 jeweils nicht mehr als ein Fünftel des noch vorhandenen Eigenkapitals aufzuzehren, sei ein Kraftakt. Schließlich drücken angesichts der hohen Verbindlichkeiten von rund drei Milliarden Euro (davon zwei Milliarden als kurzfristige Kassenkredite) so viele Zinsen, dass ab 2014 der laufende Verwaltungsetat ausgeglichen sein müsste: „ein mehr als ehrgeiziges Ziel“.

Neben der Sportlandschaft, auf die die Kommunalaufsicht ein waches Auge werfen will, muss auch der Kultursektor eine bittere Extrapille schlucken: Die Bezirksregierung will sich nämlich nicht damit zufrieden geben, dass die höheren Betriebskosten beim Museum Folkwang in Höhe von 2,1 Millionen Euro nur zum größten Teil im Kultursektor kompensiert wurden.

Die Folge: Kulturdezernent Andreas Bomheuer ist gezwungen, noch dieses Jahr zusätzliche 575.000 Euro in seinem Dezernat einzusparen – und kommendes Jahr noch einmal rund 420.000 Euro. Das sei, so bekannte Oberbürgermeister Reinhard Paß gestern, „eine sehr sportliche Aufgabe“. Im Zweifel müsse wohl der Rasenmäher ran.

Wolfgang Kintscher